Die wichtigsten Antworten fehlen leider
n-tv
Die Bundesregierung drückt sich um die Beschreibung ihrer Ziele im Ukraine-Krieg. Die hat sie und sollte sie den Bürgern erklären.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde sehr viel geredet, aber auf die beiden mit Abstand wichtigsten Fragen gab es keine Antwort. Erstens: Wie lange geht der Krieg in der Ukraine noch? Zweitens: An welchem Punkt soll er aus Sicht der Bundesregierung enden, was soll mindestens erreicht sein?
Die erste Frage kann niemand mit Gewissheit beantworten, weil niemand weiß, was Russlands Staatschef Wladimir Putin tun wird - oder ob er plötzlich in der Versenkung verschwindet und ein anderer die Macht in Moskau übernimmt. Der Kriegsverlauf hat Experten und Spitzenpolitiker von Anfang immer wieder überrascht, nicht selten sogar düpiert. Man ist also zu Recht vorsichtiger geworden mit Prognosen. So war es auch in München bei der Sicherheitskonferenz, dem großen Jahrestreffen der Militärs, Politiker und Experten.
Die zweite Frage liegt anders. Es geht nicht darum, den Ukrainern etwas vorzuschreiben, schon gar nicht, dass sie aufhören sollen zu kämpfen, wie sich das Russland-Trolle und Radikal-Pazifisten gleichermaßen wünschen. Es geht darum, dass eine Bundesregierung die deutschen Interessen zu formulieren hat, denn die stehen seit dem ersten Tag in der Ukraine auf dem Spiel, erst recht aber, seitdem Deutschland schwere Waffen zu liefern begonnen hat.
