Die Wahlrechtsreform und ihre Alternativen
n-tv
Eines steht fest: Der Bundestag muss schrumpfen. Mit einer großen Wahlrechtsreform will die Regierung die Sitze im Parlament auf die im Gesetz festgeschriebene Zahl reduzieren. Welche Vor- und Nachteile das Vorhaben der Koalition mit sich bringt und welche Alternativen sich anbieten - ein Überblick.
Nach langwierigen Vorarbeiten haben die Ampel-Fraktionen einen Gesetzentwurf für eine große Wahlrechtsreform formuliert. Ziel ist es, die Regelgröße des Bundestag von 598 Sitzen wieder sicherzustellen - momentan hat das Parlament 736 Mitglieder. Am Freitag befasste sich der Bundestag erstmals mit dem Reformentwurf. Die Unionsfraktion lehnt ihn ab und präsentierte ein Gegenmodell. Koalitionspolitiker äußerten in der Debatte die Hoffnung, doch noch eine breite Mehrheit für eine Reform zu organisieren.
Warum ist der Bundestag derzeit so groß?
Dies liegt an Überhang- und Ausgleichsmandaten. Ein Überhangmandat entsteht, wenn eine Partei mehr Wahlkreise gewinnt, als ihr laut Zweitstimmenergebnis Sitze im Bundestag zustehen. Bisher ziehen alle Wahlkreisgewinner in den Bundestag ein. Allerdings soll die Zusammensetzung des Parlaments trotzdem das Zweitstimmenergebnis korrekt abbilden. Deshalb gibt es im Falle von Überhangmandaten für die anderen Parteien Ausgleichsmandate.
Kulmbach (dpa/lby) - Ein Großaufgebot von mehr als 200 Feuerwehrleuten hat einen Scheunenbrand im oberfränkischen Lanzenreuth (Kreis Kulmbach) unter Kontrolle gebracht. Sie konnten das Übergreifen auf benachbarte Gebäude verhindern. Der Schaden beläuft sich nach einer ersten Schätzung auf eine niedrige sechsstellige Summe, wie das Polizeipräsidium Oberfranken am Freitagabend mitteilte. Die Brandursache war zunächst ungeklärt. Die Kripo Kulmbach hat die Ermittlungen übernommen und sucht nach Zeugen.
Köln (dpa/lnw) - Vermutlich nach einem medizinischen Notfall hat ein Lastwagenfahrer am Freitag auf der Autobahn 1 bei Köln die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und hat dabei acht Autos beschädigt. Nachdem der mit Holzplatten beladene Transporter mehrmals unkontrolliert die Fahrspur gewechselt hatte, kam das Fahrzeug mehrere Hundert Meter weiter an der Mittelleitplanke auf Höhe der Abfahrt Bocklemünd zum Stehen, wie die Polizei mitteilte.
Dresden (dpa/sn) - Im Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt in der evangelischen Landeskirche Sachsens haben sich bisher 111 Betroffene gemeldet. Es gebe mindestens 56 Beschuldigte seit 1946, sagte Hans-Peter Vollbach, Präsident des Landeskirchenamtes, am Freitag zu Beginn der Frühjahrstagung der Landessynode in Dresden. Er geht davon aus, dass sich diese Zahlen im Zuge der forcierten Aufarbeitung weiter verändern.
Karlsruhe (dpa/lsw) - Bei einer fünftägigen Übung absolvieren rund 150 Reservisten und Reservistinnen eine Ausbildung für die Aufgaben im Heimatschutz. Noch bis Dienstag schulen Bundeswehr-Soldaten die Heimatschutzkräfte, wie das Landeskommando Baden-Württemberg am Freitag mitteilte. Die Reservisten würden unter anderem am Maschinengewehr ausgebildet und für Desinformationen sensibilisiert. Danach seien die Heimatschützer dazu befähigt, schutzwürdige Objekte wie das Materiallager, Seehäfen oder Verladebahnhöfe sichern zu können.