Die Unruhen in Peru - und was dahintersteckt
DW
Die Amtsenthebung von Präsident Pedro Castillo, Proteste, Tote - in Peru brodelt es. Was sind die Hintergründe der Tumulte in dem südamerikanischen Land?
Präsident Pedro Castillo wurde am vergangenen Mittwoch vom Parlament abgesetzt und kam am Donnerstag wegen des Vorwurfs der Rebellion auf Geheiß des Obersten Gerichts für sieben Tage in Untersuchungshaft. Seine bisherige Stellvertreterin Dina Boluarte wurde als seine Nachfolgerin vereidigt, die ihrerseits am Samstag bereits ihr Kabinett vereidigte.
Daraufhin eskalierte die Sicherheitslage in dem Andenstaat. Bei Protesten und Zusammenstößen zwischen Zivilisten und Sicherheitskräften gab es nach Informationen peruanischer Medien zwei Tote und weitere teils schwer Verletzte. In der Stadt Andahuaylas in der Region Apurímac wurde am Wochenende der Flughafen von Randalierern lahmgelegt und teilweise in Brand gesetzt. Angesichts der Unruhen sprach sich Boluarte am Sonntagabend in einer Ansprache an die Nation für vorgezogene Neuwahlen aus. Innenminister César Cervantes verhängte für mehrere Regionen den Ausnahmezustand.
Castillos Regierung stand seit dem Amtsantritt des ehemaligen Dorfschullehrers und politischen Newcomers im Juli vergangenen Jahres unter Druck. Wegen verschiedener Vorwürfe und Meinungsverschiedenheiten räumten immer wieder wichtige Minister ihre Posten. Erst vor zwei Wochen ernannte Castillo eine neue Kabinettschefin - die fünfte in knapp eineinhalb Jahren.
Peru ist seit Jahren Schauplatz politischer Unruhen. Wie schon bei einigen seiner Vorgänger war auch Castillos Amtszeit von einem permanenten Machtkampf mit dem mehrheitlich konservativen Parlament geprägt - und gegen den 53-Jährigen laufen Ermittlungsverfahren wegen Korruptions- und Plagiatsvorwürfen.
Seit seinem Amtsantritt hat der umstrittene Staatschef bereits zwei Amtsenthebungsverfahren überstanden - kurz vor einem dritten gegen ihn angesetzten Amtsenthebungsverfahren erklärte er vergangenen Mittwoch, er werde das Parlament auflösen und neu wählen lassen. Er verhängte eine nächtliche Ausgangssperre und sagte, er wolle vorübergehend mit Dekreten - also eigenmächtig - regieren. Viele Abgeordnete werteten das als Versuch, dem Misstrauensvotum zuvorzukommen und als Staatsstreich. Im Kongress setzten die Abgeordneten gleichwohl ihre Debatte fort und sprachen sich später mit breiter Mehrheit wegen "dauerhaft moralischer Ungeeignetheit" Castillos für die Amtsenthebung aus.