Die Union hat 90 Fragen an die Ampel
n-tv
Mit 90 Fragen läutet die Union noch vor dem Ende der Sommerpause eine neue Runde im Streit ums Heizungsgesetz ein. Sie will damit Konflikte innerhalb der Koalition offenlegen, aber auch Argumente für ein noch ausstehendes Verfahren in Karlsruhe sammeln.
CDU und CSU haben der Bundesregierung einen Katalog mit 90 Fragen zum Heizungsgesetz vorgelegt, die aus ihrer Sicht noch offen sind. In der Kleinen Anfrage, die ntv.de vorliegt, beklagt sich die Unionsfraktion darüber, dass das Gesetzgebungsverfahren für das Heizungsgesetz "zu einem Schattenprozess und somit zur Farce" geworden sei.
Der Grund für die Kritik: Der fertige Gesetzentwurf unterscheide sich auch nach Darstellung von Koalitionspolitikern deutlich von dem ursprünglich in den Bundestag eingebrachten Text. Die Unionsfraktion zitiert FDP-Fraktionschef Christian Dürr, der von "fundamentalen Änderungen" gesprochen habe. Konkrete Änderungsanträge seien den Abgeordneten erst "am 4. Juli 2023 um 17:48 Uhr übermittelt" worden. Unter Verweis auf den zeitlichen Ablauf der Beratungen hatte bereits der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht die Verabschiedung des Heizungsgesetzes vor der Sommerpause verhindert.
Kleine Anfragen müssen von der Bundesregierung in der Regel innerhalb von 14 Tagen schriftlich beantwortet werden. Normalerweise wird bei Kleinen Anfragen nicht schon über die Fragen berichtet, sondern erst über die Antwort. Gerade für Abgeordnete von Oppositionsfraktionen sind Kleine Anfragen auch ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.