
Die Risse in Selenskyjs Image werden bleiben
n-tv
Nach heftiger Kritik will Präsident Selenskyj sein Gesetz zu den Anti-Korruptions-Behörden ändern. Am Donnerstag wird das Parlament in Kiew höchstwahrscheinlich für einen neuen Entwurf stimmen. Doch der politische Schaden bleibt - so wie weitere Probleme im Kampf gegen Korruption.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nicht dafür bekannt, gerne unter Druck zurückzurudern. Schon während seiner Zeit als Chef der Fernsehproduktionsfirma Kwartal 95 galt er als jemand, der seine Entscheidungen durchsetzt. Während seiner Präsidentschaft hat er zwar mehrmals auf gesellschaftlichen Protest reagiert und ließ manche Beschlüsse revidieren. Nur in wenigen Fällen handelte es sich dabei jedoch um seine eigenen Initiativen.
Mit dem vergangene Woche im Eiltempo beschlossenen Gesetz, das die Unabhängigkeit der ukrainischen Antikorruptionsorgane einschränkte, ist dies anders. Der Gegenwind war besonders heftig: Das Gesetz war der Anlass für die ersten bedeutenden Proteste in der Ukraine seit Beginn des russischen Überfalls.
