Die Putinisierung der Türkei droht voranzuschreiten
n-tv
In Ankara steht der Chef der größten türkischen Oppositionspartei vor Gericht. Der Ausgang des Verfahrens ist nach Ansicht von Experten richtungsweisend für die Zukunft des Landes, in dem Wahlen künftig keine Rolle mehr spielen könnten.
Die türkische Opposition kämpft angesichts einer Verhaftungswelle und zahlreicher Prozesse um ihr politisches Überleben. Am heutigen Montag richten sich alle Augen auf ein Verfahren in Ankara, das die Absetzung des Chefs der größten Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, zur Folge haben könnte. Es geht laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu dabei um die Annullierung der Entscheidungen des Parteitags im Jahr 2023. Delegierte sollen bestochen worden sein, damit sie ihre Stimme für Özel abgeben.
Die CHP-Parteiführung weist die Vorwürfe zurück. Sie argumentiert zudem, dass eigentlich die Wahlbehörde und nicht ein Gericht darüber entscheiden müsste, ob Abstimmungen bei Parteitagen rechtmäßig waren. Sollte das Gericht den Parteitag für ungültig erklären und Özel abgesetzt werden, würde das Beobachtern zufolge das Ende einer unabhängigen Opposition in der Türkei einleiten. Ob bereits heute eine Entscheidung fällt, ist unklar. Tausende CHP-Unterstützer gingen am Sonntagabend in Ankara auf die Straße.
