Die nächste folgenschwere Absage des Kanzlers an die Ukraine
Die Welt
Olaf Scholz (SPD) dämpft in seiner Regierungserklärung ukrainische Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt. Eine erboste Antwort aus Kiew folgt innerhalb weniger Minuten. Auch der Versuch des Kanzlers, die Union bei einem wichtigen Vorhaben an Bord zu holen, geht schief.
Am Donnerstagmorgen trat der Kanzler nun abermals ans Rednerpult im Bundestag, um seine Politik zu erklären. Den Anlass dafür liefert ein nahendes Gipfeltreffen; die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich Anfang nächster Woche. Die wichtigsten Themen sind der Ukraine-Krieg und die europäische Sicherheitsarchitektur. Also, was geht, Kanzler?
In seiner 20-minütigen Rede beschrieb Scholz dann vor allem, was nicht geht:
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