
Die Ampel steuert auf eine robuste Außenpolitik zu
Die Welt
Bei der Außen- und Sicherheitspolitik bleibt der Koalitionsvertrag in einigen Streitpunkten vage. Doch die Festlegungen, die enthalten sind, deuten auf eine klarere Konfrontation mit Russland und China hin. Und auf weniger Hemmungen bei militärischen Mitteln.
Jeder Koalitionsvertrag hat einen unsichtbaren Anhang. Die implizite Liste der Fragen, die im Vertrag nicht beantwortet werden, zeigt den Spielraum für Alleingänge und potenzielle Konflikte in einer Koalition oder auch für Tatenlosigkeit. Was aber explizit ausformuliert ist, das ist auch einklagbar.
Vergleicht man das Sichtbare und das Unsichtbare im Koalitionsvertrag der Ampel, dann zeigt sich darin eine bemerkenswerte Entwicklung, vor allem für deutsche Verhältnisse.

Metallpresse und blutgetränkte Seile – Jetzt zeigt sich das ganze Ausmaß des syrischen Foltersystems
Im berüchtigten Gefängnis Saidnaja in Damaskus ließ Syriens Diktator Assad systematisch politische Gegner foltern und ermorden. Nach dem Sturz des Regimes gehen schreckliche Bilder aus den unterirdischen Trakten um die Welt. Überlebenden und Angehörigen bleibt nun eine Hoffnung.

„Welchen Beweis brauchen Sie noch?“ – Netanjahu fordert weitere Länder auf, sich Krieg anzuschließen
Bei iranischen Raketenangriffen auf eine Atomforschungsanlage in Südisrael versagt das Flugabwehrsystem, über 100 Menschen werden verletzt. Netanjahu fordert angesichts Teherans Angriffs auf einen Militärstützpunkt von anderen Nationen, sich dem Kampf anzuschließen. Mehr im Liveticker.











