
Die Ampel startet in die "Woche der Entscheidung"
n-tv
Es herrscht Krisenstimmung in der Ampel. Nach einem nächtlichen Gespräch mit Lindner trifft der Kanzler seine Kabinettskollegen. Zwei Streitthemen entscheiden über Wohl und Wehe der Bundesregierung.
Im festgefahrenen Streit in der Ampel-Regierung wird in dieser Woche viel geredet - SPD-Chef Lars Klingbeil spricht von einer Woche der Entscheidung. Der Terminkalender ist prall gefüllt und auch die Themenliste für die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist lang. Darunter die Zukunft des Ampel-Bündnisses, die Ausrichtung der Wirtschaftspolitik und das Ergebnis der US-Wahl. Bereits am Sonntagabend trafen sich Finanzminister Christian Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt zum Gespräch.
Am Mittwoch, dem Tag nach der US-Wahl, kommt der Koalitionsausschuss zusammen, dem auch die Partei- und Fraktionsvorsitzenden angehören. Dabei wird es vor allem um zwei Streitthemen der Ampel gehen: das Milliardenloch im Bundeshaushalt, das bis zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses gestopft werden muss, und den Kurs, um aus der Wirtschaftskrise zu kommen.
Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Lindner werden sich vor der Sitzung des Koalitionsausschusses mehrmals zu dritt treffen, um nach Wegen aus der Ampel-Krise zu suchen. Nach dpa-Informationen sind ab Montag zwei bis drei solche Gespräche geplant.
