Die Abgeordnete, die Hamburgs Corona-Zahlendesaster aufdeckte
Die Welt
Anna von Treuenfels-Frowein deckte mit Hilfe von WELT-Recherchen Hamburgs Zahlendesaster auf. Nun fordert die einzige Liberale in der Bürgerschaft Konsequenzen aus der „Datenpanne“ und einen differenzierten Blick auf Menschen, die gegen Corona-Regeln demonstrieren.
Sie lässt nicht locker. Noch während Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am vergangenen Dienstag zwei Stunden lang auf Fragen der Rathausjournalisten antwortet, schreibt Anna von Treuenfels-Frowein zwei neue Kleine Anfragen an seinen Senat. Es sind die Nummern 83 und 84. So viele hat die fraktionslose Abgeordnete gestellt, seit ihr bei der Wahl 2020 per Direktmandat der Wiedereinzug in die Bürgerschaft gelang. Dort sitzt sie nun als einzig verbliebene Liberale, platziert zwischen CDU und SPD, in der letzten Reihe des Parlaments – und sorgt mit ihren jüngsten Nadelstichen dafür, dass der bislang beliebte Tschentscher in der Kritik steht.
Im November hatte sich der Sozialdemokrat wiederholt auf falsche Zahlen gestützt, um die Sinnhaftigkeit der Impfkampagne zu untermauern. Treuenfels-Frowein wurde stutzig, hakte nach und deckte die „Datenpanne“, wie Tschentscher das Desaster nennt, mit Hilfe von WELT-Recherchen auf. Konkret: Der Gruppe der Ungeimpften wurden auch jene Infizierten zugerechnet, bei denen der Impfstatus unklar war.
In einer Probeabstimmung in der Unionsfraktion steht die Mehrheit für das Rentenpaket – trotz einiger Gegenstimmen. Das erfuhr WELT aus Teilnehmerkreisen. Für die Rebellen gilt nun eine neue wichtige interne Frist. Mehr im Liveticker.
Vor der Probeabstimmung über das Rentenpaket versucht Jens Spahn, die Abweichler aus den eigenen Reihen noch umzustimmen. Die Grünen wollen der Koalition nicht zu einer Mehrheit verhelfen und wählen deutliche Worte in Richtung des Kanzlers. Mehr im Liveticker.
Der Verfassungsschutz warnt in einer internen Mail, die WELT bekannt ist, vor erhöhter Sabotagegefahr. Russische Nachrichtendienste sollen Social-Media-Auftritte von Mitarbeitern deutscher Unternehmen systematisch auswerten. Damit verfolge Russland ein eindeutiges Ziel.
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Der älteste Lesben-Verein Deutschlands ist wegen „queerer Ideologie“ aus seinem Dachverband ausgetreten. Ein Mitglied erklärt, wieso sich Lesben an Queer-Politik stärker stören als Schwule – und wie die Trans-Bewegung ihren Kampf „gekapert“ habe.
Der Übergang von der Grundschule zur Oberschule ist in Berlin Dauerthema bei Familien. Nicht mal ein Notendurchschnitt von 1,5 oder besser garantiert den Platz auf einer Wunschschule. Der Vorsitzende des Landeselternausschusses kritisiert die Zustände – und gibt Tipps für Eltern.
Der Hamburger Hauptbahnhof und seine Umgebung sind ein Kriminalitäts-Brennpunkt. Deshalb sind hier besondere Streifen aus Polizisten und Bahn-Personal unterwegs. Funktioniert dieser Ansatz, um Bürgern mehr Sicherheit zu geben?
NRW-Fluchtministerin Josefine Paul will erst an Tag zwei nach dem Solingen-Anschlag „gesicherte Erkenntnisse“ zum syrischen Täter erhalten haben. Erkenntnisse des U-Ausschusses legen aber nahe: Die Grünen-Politikerin und ihr Haus wussten früher über Issa al Hasan Bescheid als bisher bekannt.
Die Gewalt von Gießen und der Prozess gegen die „Hammerbande“ offenbaren eine neue linksextreme Dynamik, sagt Experte Peter R. Neumann. Die Antifa weite ihre Feindbilder aus: Als „Faschisten“ und somit Ziel gelten immer mehr Menschen. Am Ende stehe eine Konfrontation mit dem „gesamten System“.