Deutschland würde Leopard-Lieferungen anderer Länder nicht blockieren, sagt Baerbock
Die Welt
„Wenn wir gefragt würden, würden wir nicht im Weg stehen“, teilte Annalena Baerbock auf die Frage mit, ob Deutschland Lieferungen von Leopard-Panzern an die Ukraine aus Polen erlauben würde. Die Frage sei aber „im Moment noch nicht gestellt worden“, so die Außenministerin. Mehr im Liveticker.
Bundesaußenminister Annalena Baerbock sagt, Deutschland würde den Export von Leopard-Panzern von Drittstaaten an die Ukraine nicht blockieren. „Im Moment ist die Frage noch nicht gestellt worden, aber wenn wir gefragt würden, würden wir nicht im Weg stehen“, sagt die Grünen-Politikerin dem französischen Sender LCI. Sie war gefragt worden, was geschehe, wenn Polen Leopard-Panzer an die Ukraine liefern würde. Deutschland kann aufgrund des Kriegswaffenkontrollgesetzes anderen Ländern die Ausfuhr von deutschen Panzern untersagen.
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte am Sonntag angekündigt, Leopard-2-Panzer notfalls auch ohne die Zustimmung Deutschlands an die Ukraine zu liefern. Wenn die Bundesregierung nicht einwillige, sei Polen bereit, ein kleineres Bündnis an Staaten aufzubauen, die ihre Kampfpanzer trotzdem den Ukrainern übergeben würden, sagte Morawiecki der polnischen Nachrichtenagentur PAP in einem am Sonntag veröffentlichten Interview.