Deutschland liefert Waffen aus Bundeswehrbeständen an Ukraine
DW
Die deutsche Regierung überlässt nun auch Waffen aus den Beständen der Bundeswehr der Ukraine. Außerdem wurde den Niederlanden und Estland erlaubt, Waffen aus deutscher Produktion oder DDR-Beständen an Kiew zu liefern.
Das Wichtigste im Überblick:
Deutschland liefert Waffen aus den Beständen der Bundeswehr an die Ukraine. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte, werden die ukrainischen Streitkräfte mit 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ "Stinger" unterstützt.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, Deutschland stehe eng an der Seite der Ukraine. Zum Kurswechsel der Bundesregierung bei Waffenexporten betonte der Kanzler im Kurznachrichtendienst Twitter:
Zuvor war bekannt geworden, dass die Bundesregierung dem NATO-Partner Niederlande die Lieferung von 400 Panzerabwehrwaffen aus deutscher Produktion an die Ukraine genehmigt hat. Das Vorgehen sei zwischen Bundeskanzleramt, Auswärtigem Amt sowie Wirtschafts- und Verteidigungsministerium abgestimmt, hieß es. Demnach wurde auch die Ausfuhr von 14 gepanzerten Fahrzeugen für die Ukraine gebilligt. Zudem sollten bis zu 10.000 Tonnen Treibstoff über Polen an die Ukraine geliefert werden.
Wie die Deutsche Welle aus Regierungskreisen erfuhr, genehmigte Deutschland zudem dem NATO-Mitglied Estland die Lieferung von Munition und mindestens neun Haubitzen aus DDR-Altbeständen an die Ukraine. Zudem erfuhr die DW, dass weitere Waffenlieferungen freigegeben werden.
