Deutschland kennt wieder Feinde
Die Welt
In Berlin tagte das Bundesamt für Verfassungsschutz – und es wurde hochpolitisch: Innenministerin Faeser sprach mit Blick auf Putin und Russland von „einer der fragilsten weltpolitischen Lagen seit Jahrzehnten“. Es herrsche ein „Krieg der Erzählungen“ zwischen Russland und dem Westen.
Bald drei Monate ist es her, dass Kanzler Scholz die Zeitenwende ausrief. Und wenn sie auch nicht überall angekommen ist, nicht in jedem Winkel seiner Partei und seiner Regierung – in den Sicherheitsbehörden hat man seinen Ruf gehört. Am Donnerstag tagte in Berlin das mittlerweile 18. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), dicht besetzt in alter Präsenz, und es stand ganz unter dem Eindruck des russischen Überfalls auf die Ukraine.
Es war ein hochpolitisches Treffen. Es ging um den Krieg, und wie ein lange nicht mehr geladener Gast wurde ein Begriff in den Saal geführt, der aufhorchen ließ: der Feind. Will sagen, Deutschland, der Westen, sie haben wieder einen Feind, der auch so genannt wird, weil er sich selbst so sieht und auch so nennt. Deutschland befinde sich „in einer der fragilsten weltpolitischen Lagen seit Jahrzehnten“, so setzte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Beginn den Ton.