Deutschland bei AfD-Verbot uneinig – Experte warnt
Frankfurter Rundschau
Für oder gegen ein AfD-Verbot gibt es keine klare Mehrheit. Die Menschen tun sich schwer mit dem richtigen Umgang mit der teils rechtsextremen Partei.
Frankfurt – Soll die AfD verboten werden? Deutschland ist bei der Frage gespalten. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL sprachen sich 47 Prozent der Befragten für ein Verbot aus. 47 Prozent dagegen, sechs Prozent haben keine Meinung.
Schaut man sich die befragten Personengruppen genauer an, werden jedoch Unterschiede sichtbar. 55 Prozent der Frauen sprechen sich demnach für ein Verbot aus. 57 Prozent der Männer dagegen. In Ostdeutschland sind 34 Prozent der Befragten für ein Verbot, 58 Prozent dagegen. In Westdeutschland sind 49 Prozent dafür, 45 Prozent dagegen.
Aus dem Parteitag in Magdeburg vergangenes Wochenende sei der Flügel um Björn Höcke gestärkt rausgegangen, so Beobachter:innen. Höckes Landesverband wurde im März 2021 vom Thüringer Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Auch Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang hatte im Kontext des Parteitages von verfassungsfeindlichen Strömungen gesprochen.
Mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene bereitet diese Entwicklung einigen Menschen Sorgen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov vergangene Woche lehnte eine Mehrheit der Menschen in Deutschland zwar eine künftige Regierungsbeteiligung der AfD ab. Die Offenheit zur Zusammenarbeit anderer Parteien mit ihr stieg aber leicht. Während Mitte Juli noch 47 Prozent der Befragten dafür waren, andere Parteien sollen die Zusammenarbeit mit der AfD vollständig ausschließen, waren es vergangene Woche 41 Prozent. 35 Prozent sprachen sich für eine Zusammenarbeit in Einzelfällen aus, davor waren es 27 Prozent.
Interessant ist, dass zehn Prozent der befragten AfD-Wähler:innen für ein Verbot der Partei sind. Nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner verspricht sich diese Gruppe bei einem Verbot „offenbar auch Vorteile für die weitere Zukunft der rechten politischen Bewegung.“