Deutschland auf dem Weg, die NATO-Vorgaben zu erfüllen

Deutschland hat sich verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Wichtiger könnte jedoch werden, wie das Land eine zweite, weniger bekannte Richtlinie der NATO erfüllt.

Lange Zeit war das waffenscheue Deutschland seinen eigenen Sicherheitsbehörden peinlich und mehr als einem US-Präsidenten ein Ärgernis. Botschafter aus Washington drängten ihre deutschen Gegenüber mit unterschiedlichem Feingefühl dazu, sich ernsthaft mit dem Thema Verteidigung zu befassen.

Das ist eine Aufgabe, mit der sich Amy Gutmann, die neue Spitzendiplomatin von US-Präsident Joe Biden in Berlin, möglicherweise nicht mehr allzu intensiv befassen muss. Sie hatte gerade begonnen, sich in Deutschland einzuleben, als der Einmarsch Russlands in die Ukraine mehr dazu beitrug, die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik zu verändern, als viele Jahre des höflichen Drängens durch die Verbündeten.

"Es war ein bemerkenswerter Zufall", erzählte Gutmann ihren Zuhörern an Berlins Freier Universität diese Woche. "Eines meiner Ziele war es, Deutschland dazu zu bewegen, die NATO-Verpflichtung von zwei Prozent einzuhalten. Ziel erreicht."

Im Jahr 2014 einigten sich die NATO-Mitglieder darauf, innerhalb von zehn Jahren zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Landesverteidigung aufzuwenden. Deutschland näherte sich diesem Wert nur langsam und gehörte 2021 zu den wenigen großen Volkswirtschaften des Bündnisses, die noch immer darunter lagen, wie Dokumente der NATO zeigen.

In seiner Rede vor dem Bundestag im März 2022 gelobte Bundeskanzler Olaf Scholz, diesen Mangel zu beheben. Den Anfang sollten zusätzliche Ausgaben in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Streitkräfte machen. "Das ist ja wohl erreichbar für ein Land unserer Größe und unserer Bedeutung in Europa", sagte er.