Deutsche Welle und RT DE - Auslandsrundfunk im Medienkrieg

Das deutschsprachige Programm von RT darf in Deutschland nicht senden, Russland schließt die DW. Warum nicht vergleichbar ist, was ähnlich aussieht.

Nun sind die Medien zur Zielscheibe geworden: Im eskalierenden Konflikt zwischen Russland und dem Westen hat das russische Außenministerium der Deutschen Welle am Donnerstag die Lizenz zur Ausstrahlung von Fernsehsendungen auf englisch, russisch und deutsch entzogen. Außerdem wird das Korrespondentenbüro des deutschen Auslandsrundfunks in Moskau geschlossen. Dieser harte Schritt folgt auf die Entscheidung deutscher Regulierungsbehörden einen Tag zuvor, dem russischen Sender RT DE die Ausstrahlung jeglichen Programms in Deutschland zu verbieten.

Das sieht nach einer Reaktion nach dem Motto "Auge um Auge" aus. Bei genauerem Hinsehen erkennt man aber, dass es um schlecht vergleichbare "Äpfel und Birnen" geht. Es gibt bedeutende Unterschiede sowohl in den jeweiligen Vorgängen wie auch bezüglich der beiden Auslandsmedien selbst. Diese Unterschiede lassen sich am besten in dem Wort "Staatsferne" zusammenfassen.

Nach den historischen Erfahrungen der Nazi-Diktatur ist die deutsche Medienlandschaft darauf ausgelegt, den Durchgriff und die Kontrolle der Mächtigen auf Zeitungen, Rundfunk, Onlinemedien zu verhindern.

Sowohl die Deutsche Welle als auch RT, vormals Russia Today, sind staatlich finanzierte Auslandssender. Damit die Deutsche Welle staatsfern arbeitet und journalistischen Standards folgt, ist sie keine Unterabteilung des Bundespresseamtes. Sie ist öffentlich-rechtlich organisiert. Das bedeutet: Das Geld kommt zwar aus dem Bundeshaushalt. Aber rechenschaftspflichtig ist der Intendant ausschließlich dem DW-Rundfunkrat gegenüber, der ihn auch wählt. Für sechs Jahre. Und auch wenn in Deutschland die Regierung wechselt, wie kürzlich, bleibt der Intendant im Amt.

17 - ehrenamtliche - Mitglieder umfasst der Rundfunkrat: Vertreter der Zivilgesellschaft, der Gewerkschaften, der Kirchen und auch der politischen Parteien. Sie wachen darüber, dass Deutschlands Auslandsrundfunk dem Auftrag des DW-Gesetzes folgt, nämlich "deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen Themen vor allem der Politik, Kultur und Wirtschaft sowohl in Europa wie in anderen Kontinenten ein Forum geben mit dem Ziel, das Verständnis und den Austausch der Kulturen und Völker zu fördern".