Deutsche Bildungsministerin reist nach Taiwan

Erstmals seit Jahrzehnten besucht ein Mitglied der Bundesregierung Taiwan. Die Reise von Bettina Stark-Watzinger hat Symbolkraft.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird am Montag nach Taiwan reisen. Wie das Bundesbildungsministerium mitteilte, wird die FDP-Politikerin die Inselrepublik für zwei Tage besuchen und in der Hauptstadt Taipeh Vertreter der Regierung sowie aus Forschung, Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft treffen.

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Taiwan und der Volksrepublik China hat die Reise Symbolkraft. Besuche von deutschen Abgeordneten hatten zuletzt bereits Verstimmungen zwischen Peking und Berlin ausgelöst. Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) war nach Ministeriumsangaben 1997 der letzte Bundesminister, der Taiwan besuchte.

Man wolle die Kooperation mit Taiwan in Wissenschaft, Forschung und Bildung stärken und vertiefen, hieß es jetzt vom Ministerium weiter. Taiwan ist ein Hochtechnologiestandort und insbesondere in der Entwicklung und Produktion von Halbleitern weltweit führend.

China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums und lehnt jede Form offizieller diplomatischer Kontakte zwischen Taiwan und anderen Ländern ab. Offizielle Beziehungen zur Volksrepublik können nicht unterhalten werden, wenn es diese auch mit Taiwan gibt. Weltweit gibt es nur wenige Länder, die die demokratische Inselrepublik diplomatisch anerkennen. Deutschland gehört nicht dazu.

Das Auswärtige Amt erläuterte, dass mit Taiwan unterhalb der Schwelle der völkerrechtlichen Anerkennung enge und gute Beziehungen bestünden und es regelmäßigen Austausch etwa zu Kultur und Forschung gebe. Auch gegenseitige Ministerbesuche stünden im Einklang mit der von Deutschland und den europäischen Partnern seit langem verfolgten Ein-China-Politik. Im Herbst hatten zwei Bundestagsdelegationen die Insel-Republik besucht. Peking hatte verärgert reagiert.