Deutliches Steuerplus für Sachsen-Anhalt: Minister bremst
n-tv
Die Nachricht klingt erstmal gut: Das Land nimmt voraussichtlich deutlich mehr Steuern ein als bislang geplant. Angesichts unsicherer Zeiten warnt der Finanzminister vor Euphorie.
Magdeburg (dpa/sa) - Trotz eingetrübter Konjunkturaussichten darf Sachsen-Anhalt mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang angenommen. Auf der Grundlage der Mai-Steuerschätzung für Bund, Länder und Gemeinden ergeben sich für Sachsen-Anhalt für das laufende Jahr Einnahmen in Höhe von 9,644 Milliarden Euro, wie das Finanzministerium am Donnerstag mitteilte. Für 2023 würden 9,876 Milliarden Euro erwartet. Damit liege das erwartete Steueraufkommen in diesen Jahren um 548 Millionen Euro beziehungsweise 537 Millionen Euro über den noch im November 2021 geschätzten Zahlen.
Finanzminister Michael Richter (CDU) erklärte: "Bei aller verständlichen Freude über das zu erwartende Steuerplus darf nicht ausgeblendet werden, dass die vor uns liegenden Zeiten von großer Unsicherheit geprägt sind." Als Risikofaktoren für die Konjunkturentwicklung zeichneten sich jetzt schon die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Energie- und Rohstoffpreise, die allgemeine Preisentwicklung, die Gefahr eines Energie-Lieferstopps sowie anhaltende und sich verschärfende Störungen von Lieferketten ab. Die Risiken erfordern aus der Sicht des Ministers "Besonnenheit und finanzpolitische Disziplin".
Bei der aktuellen Aufstellung des Landeshaushalts für 2022 gebe es keinen Spielraum für zusätzliche Ausgabewünsche. "Mehreinnahmen, die sich gegenüber der dem Haushaltsplanentwurf zugrundeliegenden Steuerschätzung vom November 2021 ergeben, sind im Rahmen der Schuldenbremse zwingend für die Schuldentilgung einzusetzen", betonte Richter.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.