Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus
Die Welt
Extremisten, Prepper und „Neue Rechte“: Der Militärische Abschirmdienst geht immer mehr Verdachtsfällen auf Extremismus bei den Streitkräften nach. Die Hinweise kommen oft aus der Truppe selbst. Im Corona-Jahr haben aber auch ausländische Geheimdienste versucht, Einfluss zu nehmen.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in den Reihen der Streitkräfte untersucht. Die Zahl sei von 363 im Jahr 2019 auf nun 477 Fälle gestiegen, heißt es im MAD-Report 2020, der am Dienstag dem Bundestag vorgelegt wurde. Häufigster Auslöser für Untersuchungen seien „ausländer- bzw. fremdenfeindliche Aussagen“ in sozialen Medien. Für den Bereich der „Reichsbürger“/„Selbstverwalter“ stieg die Zahl neuer Verdachtsfälle von 16 auf 31.
Es habe sich gezeigt, dass sich die „Bedrohung für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft durch Extremismus leider auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt hat“, schreibt die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg in dem Bericht. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.