Der Kriegsverbrecher muss im Homeoffice bleiben
n-tv
Das Völkerrecht und die internationale Diplomatie können nicht jedes Problem lösen, aber sie sind auch nicht wirkungslos: Dass Putin nicht am BRICS-Gipfel teilnehmen kann, weil ihm in Südafrika Verhaftung droht, ist ein sehr gutes Signal.
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat in den vergangenen Tagen versucht, eine Lösung für ein Dilemma zu finden: Eigentlich wollte er den russischen Machthaber Wladimir Putin Ende August beim Gipfel der BRICS-Staaten in Johannesburg begrüßen.
Aber Südafrika ist - anders als etwa Russland oder auch die USA - Vertragsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs und damit verpflichtet, einen Haftbefehl des Gerichts gegen Putin zu vollstrecken, wenn dieser südafrikanischen Boden betritt. Putin hat ihm zu einer Lösung verholfen: Er hat seinen Besuch in Südafrika abgesagt. Die Entscheidung ist ein Erfolg des Völkerrechts und der internationalen Diplomatie. Denn sie zeigt: Verbrechen von der Größenordnung, wie Russland sie gerade in der Ukraine begeht, bleiben nicht folgenlos.
Ramaphosa hatte den Internationalen Strafgerichtshof darum gebeten, Putin nicht verhaften zu müssen, wenn sich die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika treffen. Sein Argument war, dass dies "einer Kriegserklärung" gleichkäme. Es war ausgeschlossen, dass sich das Gericht in Den Haag darauf einlassen würde.
