Der Kriegsverbrecher muss im Homeoffice bleiben
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Das Völkerrecht und die internationale Diplomatie können nicht jedes Problem lösen, aber sie sind auch nicht wirkungslos: Dass Putin nicht am BRICS-Gipfel teilnehmen kann, weil ihm in Südafrika Verhaftung droht, ist ein sehr gutes Signal.
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat in den vergangenen Tagen versucht, eine Lösung für ein Dilemma zu finden: Eigentlich wollte er den russischen Machthaber Wladimir Putin Ende August beim Gipfel der BRICS-Staaten in Johannesburg begrüßen.
Aber Südafrika ist - anders als etwa Russland oder auch die USA - Vertragsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs und damit verpflichtet, einen Haftbefehl des Gerichts gegen Putin zu vollstrecken, wenn dieser südafrikanischen Boden betritt. Putin hat ihm zu einer Lösung verholfen: Er hat seinen Besuch in Südafrika abgesagt. Die Entscheidung ist ein Erfolg des Völkerrechts und der internationalen Diplomatie. Denn sie zeigt: Verbrechen von der Größenordnung, wie Russland sie gerade in der Ukraine begeht, bleiben nicht folgenlos.
Ramaphosa hatte den Internationalen Strafgerichtshof darum gebeten, Putin nicht verhaften zu müssen, wenn sich die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika treffen. Sein Argument war, dass dies "einer Kriegserklärung" gleichkäme. Es war ausgeschlossen, dass sich das Gericht in Den Haag darauf einlassen würde.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.