Der große Heizungstausch kann beginnen
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Drei Viertel aller Gebäude in Deutschland werden mit Öl und Gas geheizt. Nach zähem Ringen vereinbart die Ampel den Plan zur großen Umrüstung auf erneuerbare Energien. Der Kompromiss ist kompliziert, hat in wichtigen Details noch Klärungsbedarf - und wird von der FDP schon wieder angezweifelt.
Er habe es im "Verlauf der Debatte nicht immer für möglich gehalten", dass das Gesetz zum Heizungstausch tatsächlich kommt, räumt Robert Habeck in Berlin ein. Jetzt aber scheint der grüne Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz überzeugt: Der Plan zur Dekarbonisierung des Gebäudesektors steht. Das Bundeskabinett hat schließlich am selben Tag dem Gesetzentwurf von Habeck und der sozialdemokratischen Bundesbauministerin Klara Geywitz zugestimmt. Allerdings deutete die dem Beschluss angehängte Protestnote von Bundesfinanzminister Christian Lindner auf einen doch nicht so ganz abgeschlossenen Prozess hin: Der FDP-Vorsitzende mahnte weitere Änderungen bei den Themen Finanzierung und Technologieoffenheit an. Wer wollte konnte darin einen Auftrag des FDP-Vorsitzenden an seine Fraktion sehen, weil Lindner auf Koalitionsebene keine weitere Möglichkeit zur Verzögerung mehr gesehen hatte.
Nach mehreren Wochen intensiver Debatten und teils persönlicher Anwürfe innerhalb der Ampel-Koalition, wurden die Streitpunkte in einem nervenzehrenden, mehrtägigen Koalitionsausschuss weitgehend ausgeräumt. Jetzt kommt das Gebäudeenergieeffizienzgesetz im Wesentlichen so in den Bundestag, wie es Habeck von Beginn an vorgesehen hat: Wer nach 2024 eine neue Heizung verbaut, darf in der Regel keine neue Gas- oder Ölheizung verbauen. Andere Möglichkeiten neben Wärmepumpen oder einem Anschluss ans Fernwärmenetz, das vorgeschriebene Ziel von 65 Prozent Erneuerbarer Energien zu erreichen, sind Solarthermie-Anlagen und Hybrid-Lösungen - eine Wärmepumpe für den Regelbetrieb und die vorhandene Gas- oder Ölheizung für die wenigen kalten Winterwochen im Jahr.
Theoretisch erlaubt sind zwar Wasserstoff-fähige Gasheizungen, dem stehen aber praktische Hürden im Weg - von der Verfügbarkeit solcher Heizungen bis zur Voraussetzung dass der jeweilige Gasversorger einen verbindlichen Plan zur Umstellung auf Wasserstoff vorgelegt hat. Die Bundesregierung will nun möglichst bald alle Kommunen verpflichten, einen Wärmeplan aufzustellen, der auch die Frage nach der Zukunft des vorhandenen Gasversorgungsnetzes stellt. 500.000 Kilometer Gasnetz-Infrastruktur in Deutschland stehen langfristig womöglich vor dem Aus, wenn sich binnen weniger Jahre immer mehr Kunden bei den Versorgern abmelden, weil sie ihre Heizung umgestellt haben.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.
Nersingen (dpa/lby) - Im Landkreis Neu-Ulm mussten wegen des Hochwassers zwei Erstanlaufstellen für Geflüchtete evakuiert werden. Wie das Landratsamt Neu-Ulm mitteilte, werden rund 200 Menschen aus einer Unterkunft in Nersingen in die Halle der Berufsschule in Neu-Ulm gebracht. Es werde befürchtet, dass Wasser in die Halle in Nersingen eindringen könnte. Die Notunterkunft in der Fuggerhalle in Weißenhorn sei bereits vorsichtshalber in den Vöhringer Stadtteil Illerberg verlegt worden. Zwar war die Halle in Weißenhorn selbst nicht vom Hochwasser betroffen, allerdings sei der Parkplatz überflutet worden. In der neuen Unterkunft in Illerberg befinden sich den Angaben nach zehn Menschen.
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.
Ravensburg (dpa/lsw) - Im Landkreis Ravensburg hat es seit Freitag rund 1100 Unwetter-Einsätze gegeben. Mehr als 230 Not- und Rettungskräfte seien im Einsatz, teilte der Landkreis am Sonntag mit. Der Schwerpunkt habe sich vom Allgäu in das Schussental verlagert. Es gelte weiterhin eine sehr hohe Hochwassergefährdung. Aktuell würden aber die Pegelstände in der Argen und der Schussen sinken. Die Lage bleibe weiterhin angespannt.
Offenbach (dpa/th) - Der Deutsche Wetterdienst warnt aktuell für den Kreis Altenburger Land vor starken Gewittern. Es bestehe am Sonntagmittag die Gefahr von Blitzeinschlägen, umstürzenden Bäumen, raschen Überflutungen oder auch Hagelschlag. Für den Landkreis hatten die Meteorologen auch schon am Samstag Warnungen herausgegeben.