Debatte um Bundeswehr-Einsatz in Mali köchelt unvermindert weiter

Verteidigungsministerin Lambrecht sieht aktuell keine Basis mehr für eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Westafrika. Die Welthungerhilfe warnt indes vor einem übereilten Abzug der Truppe.

In Mali bleiben oder gehen? Das ist die große Frage, mit der sich aktuell Verteidigungsexperten aller Parteien in Deutschland beschäftigen. Die zuständige Ministerin, Christine Lambrecht (SPD), tendiert eher zu einem Abzug der Bundeswehr-Soldaten. In einem Gespräch mit dem malischen Verteidigungsminister Sadio Camara äußerte sie "große Bedenken" hinsichtlich eines weiteren deutschen Engagements in dem westafrikanischen Land. 

"Ohne den klaren Weg zu einer demokratisch legitimierten Regierung sehe ich keine Basis für den weiteren Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten in Mali", teilte Lambrecht am Montag nach dem Kontakt mit. Sie bekräftigte die Forderung, nach dem Militärputsch in dem Land müsse es zügig Wahlen geben, nicht erst in vier oder fünf Jahren.

Auch der Schutz deutscher Soldaten müsse bedingungslos gewährleistet sein. "Es darf keine Auflagen seitens der malischen Seite geben, die das einschränken. Der Einsatz unserer Aufklärungsdrohnen beispielsweise muss jederzeit, dauerhaft und so, wie es der Auftrag erfordert, möglich sein", mahnte sie. Geplant ist laut Lambrecht ein baldiger persönlicher Austausch vor Ort. Bis dahin erwarte sie "belastbare Zusagen der malischen Regierung". 

Auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann macht Zugeständnisse aus Bamako zur Bedingung für eine Fortsetzung des Einsatzes. Es müsse unmissverständlich klar sein, dass ein deutsches Engagement dort erwünscht sei, erklärte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags. "Das muss die malische Regierung genauso garantieren wie das Durchführen korrekter Wahlen", sagte sie.

Vor einem "abrupten Abzug" der Bundeswehr warnt indes die Welthungerhilfe. Die aktuellen Erfahrungen in Afghanistan seien eine starke Warnung. "Wenn ein Land durch Sanktionen isoliert und die Arbeitsbedingungen für Hilfsorganisationen massiv eingeschränkt werden, leiden die Menschen, die ohnehin ums Überleben kämpfen", erklärte Generalsekretär Mathias Mogge den Zeitungen der Funke Mediengruppe.