Datenschützer will über Office-Software sprechen
n-tv
Die Datenschützer von Bund und Ländern haben Bedenken zu einer verbreiteten Software des US-Konzerns Microsoft angemeldet - und einen Beschluss gefasst. Nach Ansicht des Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten hat das weitreichende Folgen.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Lutz Hasse will mit Unternehmerverbänden und Behörden über die Umsetzung eines Beschlusses der Datenschutzkonferenz zur Office-Software des US-Konzerns Microsoft sprechen. "Dieser Beschluss richtet sich an alle Behörden und alle Unternehmen", sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur. Konsequenz könnte laut Hasse sein, dass die Software nicht mehr verwendet werden kann. Allerdings wolle er nun zunächst herausfinden, wie stark sie in der Unternehmerschaft verbreitet ist und unter anderem mit der Industrie- und Handelskammer über die Auswirkungen des Beschlusses sprechen.
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hatte vor Kurzem festgestellt, dass Datenschutzverantwortliche keinen Nachweis darüber erbringen können, dass die Software Microsoft 365 datenschutzkonform betrieben wird. Microsoft teilte anschließend mit, dass man die Bedenken erst nehme. "Jedoch halten wir viele der datenschutzrechtlichen Einschätzungen sowie die Schlussfolgerungen der DSK für grundlegend falsch", hieß es in einer Mitteilung von Microsoft nach dem DSK-Beschluss.
Die Hauptgeschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer Erfurt, Cornelia Haase-Lerch, äußerte sich besorgt. "Die Produkte von Microsoft 365 sind für die Unternehmen unverzichtbar. Gemeinsam mit der Wirtschaft müssen Lösungen gefunden werden, damit Anwendungen von Microsoft in Deutschland und der Europäischen Union rechtskonform eingesetzt werden können", erklärte sie auf Anfrage. Software-Komponenten von 365 sind unter anderem Word oder Excel.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.