Das ist kein Gipfel, das ist der Tiefpunkt
n-tv
Kanzler Scholz empfängt Industrie-Bosse, vorher trifft Finanzminister Lindner Arbeitgeber aus Handwerk und Mittelstand. Die Episode zeigt den desolaten Zustand der Ampel-Koalition. Für die Wirtschaft ist damit nichts gewonnen. Für die Ampel erst recht nicht.
Es ist immer gut, miteinander zu reden. Politiker müssen einen Draht zu den Menschen im Land haben, um von ihren Problemen zu erfahren. Besonders gilt das für die Wirtschaft, denn die Unternehmen erwirtschaften unseren Wohlstand. Insofern erscheint es sinnvoll, Vertreter der Wirtschaft zu treffen, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesfinanzminister Christian Lindner heute getan haben.
Doch, und das ist die Pointe, die beiden taten das nicht gemeinsam, sondern getrennt. Scholz traf die Industrie, Lindner den Mittelstand und das Handwerk. Angekündigt hatte Lindner dies erst, nachdem Scholz seinen Termin publik gemacht hatte. Was wie eine Posse im üblichen Ampel-Theater wirkt, ist tatsächlich der Tiefpunkt der Regierungszeit der Ampel-Koalition. Denn die Episode um die Gipfel zeigt: SPD, FDP und Grüne versuchen nicht einmal mehr, an einem Strang zu ziehen. Das macht es schwer, noch immer auf entscheidende Impulse für die Wirtschaft zu hoffen. Geschweige denn, überhaupt eine Zukunft für dieses Bündnis zu sehen.
Streit zwischen den Ampel-Vertretern ist wahrlich nichts Neues. Streit ist die Konstante, das Wesensmerkmal dieser Regierung. Was wurde da nicht alles öffentlich durchgekaut: Da ging es mal um den Atomausstieg, mal um das Verbrennerverbot in der EU und natürlich auch um das Heizungsgesetz. Lange sagten Ampel-Politiker dann: Gut, wir streiten viel, aber am Ende kommt auch etwas dabei heraus. Und falsch war das auch nicht. Doch wie ist es jetzt, ein knappes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl am 28. September 2025?
