
"Das ist kein Debattenbeitrag, das ist Geschichtsklitterung"
n-tv
Unterstützt vom Ex-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich fordern zahlreiche SPD-Mitglieder eine Umkehr bei der Aufrüstungspolitik und eine diplomatische Annäherung an Russland. Der langjährige SPD-Außenpolitiker Michael Roth zeigt sich im Interview mit ntv.de entsetzt und fassungslos - insbesondere über Mützenich. Diesem wirft der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses vor, der von der eigenen Partei getragenen Regierung ein "Bein zu stellen". Dennoch müsse die SPD-Führung die Diskussion aufgreifen - und selbstbewusst dagegenhalten.
ntv.de: Ralf Stegner, Rolf Mützenich und viele andere SPD-Politiker und -Mitglieder fordern einen ganz anderen Ansatz in der Friedens- und Sicherheitspolitik. Was haben Sie beim Lesen des sogenannten Manifests gedacht?
Michael Roth: Ich wollte das anfangs gar nicht glauben, weil ich hoffte, dass wir in der SPD inzwischen deutlich weiter sind. Wir haben uns offenkundig auf dem - wie ich finde - sehr guten und auch sehr selbstkritischen Grundsatzbeschluss zur Außen- und Sicherheitspolitik ausgeruht, den der SPD-Parteitag im Dezember 2023 gefasst hatte. Damals hielt Rolf Mützenich eine Rede, die inhaltlich überhaupt nicht zum Antrag passte und erntete dafür stehenden Applaus. Mir war in dem Moment klar: Da stimmt etwas nicht. Die SPD-Führung muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie auf diese Schieflage zwischen Beschluss und Stimmung in der Partei nicht reagiert hat. Wir hätten die Debatte weiterführen müssen, statt diese abzuheften.
