Dänen stimmen für Militärkooperation mit EU

Bislang kann sich Dänemark nicht an Militärmissionen der EU beteiligen. Auch von der gemeinsamen Entwicklung von Waffensystemen ist Kopenhagen ausgeschlossen. Doch das dürfte sich nun ändern. Bei einer Volksabstimmung votiert die Mehrheit für die Abschaffung der seit 1993 geltenden Regel.

Bei einer Volksabstimmung in Dänemark zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für die Abschaffung des sogenannten EU-Verteidigungsvorbehalts ab. Prognosen der Rundfunksender DR und TV2 sahen das Ja-Lager nach Schließung der Wahllokale am Mittwochabend zunächst bei 69,1 beziehungsweise 66,6 Prozent der Stimmen, die Gegenseite bei 30,9 beziehungsweise 33,4 Prozent.

Bei einem mehrheitlichen Ja könnte sich Dänemark künftig an der europäischen Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit - zum Beispiel an militärischen EU-Missionen - beteiligen. Mit einem vorläufigen Ergebnis wird in den späten Abendstunden gerechnet. Dänemark ist das einzige EU-Land mit einem solchen Verteidigungsvorbehalt. Die Sonderregelung bedeutet, dass sich das Land zwar an zivilen, nicht aber an militärischen Missionen der EU und auch nicht an der gemeinsamen Entwicklung etwa von Waffensystemen beteiligen kann.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und der dadurch veränderten Sicherheitslage in Europa waren heute knapp 4,3 Millionen Däninnen und Dänen aufgerufen gewesen, über den Vorbehalt abzustimmen. Ein mehrheitliches Ja würde bedeuten, dass der Verteidigungsvorbehalt abgeschafft wird. Das würde dem dänischen Parlament die Möglichkeit geben, etwa für die Teilnahme an EU-geführten Militäreinsätzen zu stimmen. Gewinnt das Nein-Lager, bleibt alles beim Alten.