CSU und Linke laufen Sturm gegen die Ampel-Pläne
n-tv
Die Ampelkoalition will den Bundestag verkleinern und dafür das Wahlrecht verändern - und CSU und Linke sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Im Zentrum des Streits steht vor allem die geplante Abschaffung der sogenannten Grundmandatsklausel.
Warum soll das Wahlrecht überhaupt reformiert werden?
Über den XXL-Bundestag wird seit Jahren debattiert, passiert ist bislang nichts, was das permanente Wachstum des Parlaments stoppen könnte. Der Grund, warum immer mehr Abgeordnete im Reichstagsgebäude sitzen, sind die im deutschen Wahlrecht vorgesehenen Überhang- und Ausgleichsmandate.
Dazu muss man zunächst den Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme erklären: Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, mit der Zweitstimme eine Partei beziehungsweise die sogenannte Landesliste einer Partei. Die Zweitstimme legt fest, wie viele Sitze einer Partei im Bundestag zustehen. Ein Überhangmandat entsteht, wenn eine Partei über die Erststimmen mehr Wahlkreiskandidaten ins Parlament bekommt, als ihr laut Zweitstimmenergebnis pro Bundesland zustehen.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.