Corona-Warn-App wird für Deutschland teurer
n-tv
Die Corona-Warn-App soll weiter in Betrieb bleiben, das wird allerdings nicht billig. Einem Medienbericht zufolge kostet die App inzwischen mehr als 220 Millionen Euro. Andere Länder entwickelten offenbar preiswertere Lösungen.
Die Kosten für die Corona-Warn-App steigen weiter. Wie das zuständige Bundesgesundheitsministerium der "Welt am Sonntag" mitteilte, reichen die für dieses Jahr vorgesehen 50 Millionen Euro nicht aus. Wegen der "nach wie vor dynamischen Pandemielage und des möglichen Anstiegs der Fallzahlen in den Wintermonaten" habe man beschlossen, die App weiterzubetreiben, so das Gesundheitsministerium weiter.
Die "dafür maßgeblichen Verträge" werden nach Angaben des Ministeriums bis zum 31. Mai 2023 verlängert. Im Haushaltsjahr 2023 würden für die Fortführung der Corona-Warn-App Mittel in Höhe von circa 23 Millionen Euro benötigt, so der Sprecher. Somit fallen für Betrieb und Weiterentwicklung der App in diesem Jahr voraussichtlich Kosten in Höhe von 73 Millionen Euro an. Die Gesamtkosten klettern nun auf mehr als 220 Millionen Euro.
Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Lötzsch, sprach von einem Fass ohne Boden. Das Geld hätte man besser den überlasteten Gesundheitsämtern zugutekommen lassen, sagte sie der Zeitung. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, von Notz, betonte hingegen, die App sei weiterhin ein zentraler Baustein der Pandemiebekämpfung. Vom Ministerium wünsche er sich aber größtmögliche Transparenz über die bisherigen und in Zukunft anfallenden Kosten.
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.