Corona: Quasi-Lockdown für Nicht-Geimpfte, Merkel für Impfpflicht
DW
Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs haben sich geeinigt: Für Nicht-Geimpfte gelten bald drastische Einschränkungen, eine Impfpflicht wird immer wahrscheinlicher.
Dass etwas geschehen muss, und zwar schnell, war allen Beteiligten der Videokonferenz der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer an diesem Donnerstag klar. Die Corona-Infektions-Zahlen in Deutschland sind dramatisch hoch, wenn sie auch den dritten Tag in Folge leicht gesunken sind. Was, so Experten, eher auf die Überlastung der zuständigen Meldebehörden als auf einen tatsächlichen Rückgang zurückzuführen ist. In den Krankenhäusern wird die Lage immer prekärer. Längst werden Patienten aus überlasteten Regionen in andere Bundesländer ausgeflogen.
Sichtlich abgekämpft trat Merkel mit ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz von der SPD nach fast vierstündigen Verhandlungen in Berlin vor die Presse. Wohl zum letzten Mal nach unzähligen Treffen dieser Art mit den Länderchefs. Sie sprach von einem notwendigen "nationalen Akt der Solidarität".
Patienten, Ärzte und Pfleger in den Kliniken müssten sofort entlastet werden: "Sie sehen an den Beschlüssen, dass wir verstanden haben, dass die Lage sehr ernst ist."
Die vierte Welle der Pandemie müsse unbedingt gebrochen werden, so Merkel, das habe das Land bislang noch nicht geschafft: "Wir haben im Moment eine gewisse Beruhigung, aber auf einem viel zu hohen Niveau." Scholz ergänzte: "Es müssen sich diejenigen durchringen, sich impfen zu lassen, die das bisher noch nicht gemacht haben." Fast beschwörend fügte er hinzu: "Wir wissen jetzt endgültig, dass es eine Konsequenz hat, dass ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger sich bisher dazu nicht durchgerungen hat." Am Donnerstag lag die Quote der vollständig geimpften Menschen in Deutschland bei fast 69 Prozent.
Konkret bedeuten die Beschlüsse der Runde vor allem drastische Einschränkungen für Menschen, die sich noch nicht gegen das Corona-Virus haben impfen lassen: In Geschäften des Einzelhandels, etwa in Warenhäusern oder Boutiquen, haben künftig nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt. Ungeimpfte Bürger können dann nur noch in Geschäften des täglichen Bedarfs wie Supermärkten, Drogerien oder Apotheken einkaufen gehen. Auch der Besuch von Kultur- und Freizeiteinrichtungen ist dann nur noch für Genesene und Geimpfte möglich, auch der von Weihnachtsmärkten, wo sie noch stattfinden.
