Corona-Hilfen verschaffen Sachsens Kommunen Luft
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Die Corona-Pandemie macht den sächsischen Kommunen zu schaffen. Finanzspritzen von Bund und Ländern sorgen zwar für ein Plus in den Gemeinden und Landkreisen - in Zukunft aber drohen Defizite.
Gütersloh/Dresden (dpa/sn) - Die Corona-Krise hat die sächsischen Kommunen hart getroffen, aber staatliche Hilfen haben die Lage zunächst abgefedert. Wie aus dem kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung hervorgeht, fiel der Einbruch bei Steuern und Gebühren im vergangenen Jahr mit mehr als 600 Millionen Euro höher aus als im Bundesdurchschnitt. Der erwirtschaftete Überschuss sank um rund zwei Drittel auf rund 130 Millionen Euro. Am Ende stand dennoch ein Plus bei den Kommunalfinanzen - allerdings nur bedingt durch ein umfangreiches Hilfspaket von Bund und Ländern. Dadurch hätten Haushaltskrisen vorerst abgewendet werden können, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Report. Für die Kommunen ist es das achte Jahr in Folge mit einem Plus. Laut Bertelsmann-Studie ist die konjunktursensible Gewerbesteuer bundesweit in den Kommunen im Vergleich zum Vorjahr um fast neun Milliarden Euro eingebrochen. In den sächsischen Gemeinden belief sich der Verlust auf mehr als 300 Millionen Euro. Je nach Unternehmensstruktur sind die Regionen unterschiedlich betroffen. "Leipzig kalkuliert zum Beispiel für 2021 mit 80 Millionen Euro weniger als vor der Krise", so Finanzreport-Mitautor René Geißler.Bremerhaven (dpa/lni) - Ein Mann soll eine Wahlhelferin mit Kopftuch in Bremerhaven rassistisch beleidigt haben. Der Wähler wurde nach seiner Stimmabgabe zur Europawahl angezeigt, wie die Stadt Bremerhaven am Dienstag mitteilte. Er habe die Frau als "Nicht-Deutsche" bezeichnet, die kein Recht habe, ihm den Stimmzettel zu überreichen und aus dem Land verschwinden solle. Auch nach einem Hinweis der Wahlhelferin zu ihrer deutschen Staatsangehörigkeit soll der Mann sie weiter angeschrien und beleidigt haben.
Dortmund (dpa/lnw) - Eine Ausstellung auf der Zeche Zollern in Dortmund will das Erbe des Kolonialismus in der Region sichtbarer machen. Die Ausstellung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) in dem Industriemuseum versammelt dazu 250 Exponate, die zur Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte und ihren Auswirkungen bis heute einladen. Die Ausstellung ist ab Freitag für Besucher geöffnet und wird bis Oktober 2025 zu sehen sein.
Dresden (dpa/sn) - Wegen Bodenuntersuchungen und Nachrüstungsarbeiten wird die A4 in Sachsen auf mehreren Abschnitten am Mittwoch voll gesperrt. Von 8.00 bis 18.00 Uhr finden Bauarbeiten im Tunnel Königshainer Berge statt, wie die Autobahn GmbH Niederlassung Ost am Dienstag mitteilte. Dafür wird die Autobahn in beide Richtungen zwischen den Anschlussstellen Kodersdorf und Nieder Seifersdorf (beide Landkreis Görlitz) gesperrt. Für die Auffahrt auf die A4 sollen dazu Umleitungen eingerichtet werden.
Traunstein (dpa/lby) - Nachdem sie einen Motorradfahrer bei Traunstein erfasst und schwer verletzt hat, ist eine 38-jährige Autofahrerin von der Unfallstelle geflüchtet. Die Frau habe den 59 Jahre alten Biker am Dienstagmittag beim Linksabbiegen übersehen, teilte die Polizei mit. Nachdem sie ihn mit ihrem Wagen erfasst hatte, soll sie kurz stehengeblieben und dann weitergefahren sein. Der schwer verletzte Mann blieb auf der Straße liegen.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.