Corona-Demo in München: Veranstalter klagen gegen Verbot
Frankfurter Rundschau
Weil in der Vergangenheit oft gegen Regeln verstoßen wurde, hat die Stadt München eine für Mittwoch geplante Corona-Demo verboten und droht mit Bußgeldern.
München – Während in Telegram-Gruppen von Gegnern und Gegnerinnen gegen die Corona-Maßnahmen* geplant wird, die Stadt zu „überschwemmen“, hat die Münchner Verwaltung unangemeldete Corona-„Spaziergänge“ für diesen Mittwoch (29.12.2021) bis Donnerstag ausdrücklich untersagt. Damit solle nach Angaben der Stadt einem „Wildwuchs an in keiner Weise vertretbaren Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmenden“ vorgebeugt werden.
Auch eine angemeldete Kundgebung im Münchner Univiertel, für die sich 5000 Teilnehmende angekündigt hatten, ist von den Behörden gezielt untersagt worden. Genehmigt ist lediglich eine stationäre Ersatzveranstaltung auf der Theresienwiese mit 2000 Teilnehmenden. Auch hier seien Mindestabstände einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Bei vergangenen Veranstaltungen, etwa am Mittwoch vor Weihnachten (22.12.2021), waren von einem Teil der Teilnehmenden weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen worden. Nach Angaben des zuständigen Polizeipräsidiums waren vergangene Demonstrationen, die aus gefahrenabwehrenden und infektiologischen Gründen beschränkt wurden, teilweise kurzfristig vorab vom Veranstalter abgesagt und im Anschluss unkontrolliert als Ersatzveranstaltungen durchgeführt worden.
