Chinas Präsident Xi warnt EU – „Nicht Öl ins Feuer gießen“

Beim Gipfel zwischen der EU und China richtet der chinesische Staatschef Xi Jinping eine Warnung an die westliche Welt: Die „Spannungen“ zwischen Russland und der Ukraine dürften nicht angeheizt werden. Die EU wiederum warnte China vor einer Unterstützung des Kreml.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat bei den Gipfelgesprächen mit den Spitzen der Europäischen Union am Freitag davor gewarnt, im Ukraine-Konflikt „Öl ins Feuer zu gießen und die Spannungen anzuheizen“. In dem per Videokonferenz organisierten Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsidentin Charles Michel sagte Xi Jinping nach einer längeren Darstellung des Pekinger Außenministeriums ferner, die „Grundursache der Ukraine-Krise sind die regionalen Sicherheitsspannungen in Europa, die sich über Jahre ausgebaut haben“.

Er bedauere zutiefst, dass die Lage in der Ukraine sich so entwickelt habe. Offenbar mit Blick auf Russland sagte Chinas Präsident, eine grundlegende Lösung wäre es, die „legitimen Sicherheitsinteressen“ aller Parteien zu berücksichtigen. „In diesem Zeitalter sollten globale Sicherheitsrahmen nicht mehr auf einer Mentalität des Kalten Krieges aufgebaut sein.“ China unterstütze Europa, Russland, die USA und Nato, über die Spannungen zu sprechen und einen ausgewogenen und nachhaltigen Sicherheitsrahmen in Europa zu schaffen.