Chance auf Koexistenz oder "Früchte des 7. Oktobers"? Alles zur Anerkennung Palästinas

Frankreich hat den ersten Schritt gemacht - andere Länder zogen nach: Doch was bedeutet die Anerkennung eines palästinensischen Staates überhaupt? Ein Überblick unter Berücksichtigung der neusten Entwicklungen in Nahost.

Seit Jahrzehnten ist die Zweistaatenlösung in Nahost - eine friedliche Koexistenz der Staaten Israel und Palästina - das angestrebte Ziel eines Großteils der Weltgemeinschaft. Nach dem Massaker des 7. Oktobers durch palästinensische Terrorgruppen samt brutaler Geiselnahme und Israels rücksichtslosem Krieg im Gazastreifen, der in eine Hungerkrise mündete, scheint das Ziel soweit entfernt wie noch nie. Aus diesem Grund sah sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum Handeln gedrängt: "Frieden ist möglich", schrieb Macron auf X. Er will einen souveränen Staat der Palästinenser:innen anerkennen - weitere Länder wollen seinem Beispiel folgen. Längst hat ein Kampf um die Deutungshoheit der geplanten Anerkennung begonnen. Wie die "Times of Israel" berichtet, hat Ghazi Hamad, ein hochrangiges Mitglied des Hamas-Politbüros den diplomatischen Schachzug als "Früchte des 7. Oktobers" bezeichnet - und drückt sich damit ähnlich aus wie die rechtsreligiöse israelische Regierung. Medienberichten zufolge will Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nun den ganzen Gazastreifen besetzen - trotz vehementer Kritik aus der eigenen Armee. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse im Nahen Osten stellt sich einmal mehr die Frage, was eine Anerkennung Palästinas überhaupt bedeuten würde - diplomatisch, politisch und nicht zuletzt symbolisch. Wie ist die Haltung weltweit zu einem Staat Palästina? Wie könnte er aussehen? Und wie positioniert sich Deutschland? Ein Überblick. Frankreich wird nach den Worten seines Präsidenten Emmanuel Macron Palästina als Staat anerkennen. "Ich werde dies im September dieses Jahres vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen feierlich verkünden", hatte Macron auf der Plattform X mitgeteilt. Es liege an den Französ:innen, dies gemeinsam mit den Israelis, den Palästinenser:innen, den europäischen und internationalen Partnern zu zeigen. Macron schrieb, dass die Lebensfähigkeit eines Staates Palästina gesichert werden müsse: "Es gibt keine Alternative."