"CDU war bereit, mit der AfD Demokratieprojekte platt zu machen"
n-tv
Der Schriftsteller Domenico Müllensiefen hat sich mit den Christdemokraten seiner Heimatregion in Sachsen-Anhalt angelegt. Diese hatten mit der AfD die Beteiligung der Stadt Salzwedel an "Demokratie leben!" verhindert. Für den Autor ein Indiz, dass die CDU die Dimension des tobenden Kulturkampfes unterschätzt.
Das Büro der CDU in Salzwedel im Norden von Sachsen-Anhalt hat offenkundig technische oder organisatorische Probleme, vielleicht auch beides. Der Leipziger Schriftsteller Domenico Müllensiefen schrieb Anfang Mai eine Mail an die Christdemokaten und lud sie zu einer Lesung von ihm ein. "Bis heute habe ich keine Antwort erhalten", sagt der 38-Jährige nach wie vor nicht frei von Zorn. "Die CDU sitzt die Sache einfach aus." Er meint damit eine Abstimmung im Stadtrat von Salzwedel und ihre Folgen.
Das Parlament hatte auch mit den Stimmen von AfD und CDU gegen eine finanzielle Beteiligung von Salzwedel am Programm "Demokratie leben!" votiert, was Voraussetzung gewesen wäre, dass Bund und Land Geld überweisen. Nach der Entscheidung brach Jubel aus, wie ein Video dokumentiert. Der Region gingen für die kommenden acht Jahre mehrere Hunderttausend Euro zur - wie es offiziell heißt - "Demokratieförderung" verloren. Der Verein Miteinander musste eine schon länger geplante Lesung mit Müllensiefen absagen, da Geld aus eben dem Topf kommen sollte, das der Stadtrat mit knapper Mehrheit ablehnte.
