CDU setzt grünen Koalitionspartner unter Zugzwang
n-tv
Wollen die Schwarzen nun die besseren Grünen sein? Die CDU drückt beim schwächelnden Ausbau der Windkraft plötzlich auf die Tube. Und fordert den Koalitionspartner damit heraus.
Stuttgart (dpa/lsw) - Die grün-schwarze Koalition im Südwesten will den Ausbau der Windkraft deutlich beschleunigen. Zur Überraschung der Grünen drückt die CDU nun noch stärker aufs Tempo als die Ökopartei. Das dürfte ein wichtiges Thema bei den Pressekonferenzen der Fraktionsspitzen nach ihren Winterklausuren am heutigen Freitag in Stuttgart sein.
CDU-Fraktionschef Manuel Hagel gab das Ziel aus, dass der Zeitraum von der Planung bis zum Bau eines Windparks auf ein Jahr verkürzt werden müsse. Er will mit den Grünen ein Gesetz für eine Planungsbeschleunigung auf den Weg bringen. Bisher dauert die Realisierung eines Windparks etwa sechs bis sieben Jahre. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will den Zeitraum mindestens halbieren. Wie das nun innerhalb eines Jahres gehen soll, darüber herrscht bei den Grünen Rätselraten.
Die Fraktionen hatten sich diese Woche teilweise in Präsenz, teilweise digital getroffen, um die politischen Schwerpunkte der nächsten Monate zu besprechen.
München (dpa/lby) - Nach Kritik an der ab Donnerstag geplanten Glaubenskonferenz UNUM24 in München haben die Organisatoren Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) und die Initiatoren des Christopher Street Days zum Gespräch eingeladen. "Wir hätten uns gewünscht, es wäre schon im Vorfeld der öffentlichen Kritik zu einem Gespräch unter uns gekommen", hieß es in dem Brief, der unter anderem von den beiden Veranstaltern der Konferenz unterzeichnet wurde. "Unser Glaubenstreffen zielt ja gerade darauf ab, Trennendes zu überwinden und auch sehr unterschiedliche Menschen miteinander zu verbinden und auch zu versöhnen."
Elchingen (dpa/lby) - Ein 38 Jahre alter Autofahrer ist bei einem Unfall auf regennasser Fahrbahn der A8 in Schwaben lebensgefährlich verletzt worden. Er sei am Montag zwischen der Anschlussstelle Oberelchingen und dem Autobahnkreuz Ulm/Elchingen in Richtung München von der Fahrbahn abgekommen und mit dem Wagen gegen die Mittelschutzplanke geprallt, teilte die Polizei mit. Danach kam das Fahrzeug nach rechts ab und überschlug sich mehrfach im Grünstreifen. Der Fahrer wurde in ein Krankenhaus gebracht. Der entstandene Totalschaden am Fahrzeug wird auf etwa 35.000 Euro geschätzt. Ein Gutachter wurde zur Klärung des genauen Unfallhergangs hinzugezogen.
Sindelfingen (dpa/lsw) - Auf der Flucht vor der Polizei ist ein 18-Jähriger mit deutlich mehr als 100 Stundenkilometern durch Sindelfingen (Landkreis Böblingen) gerast. In einem Wohngebiet habe er dann in der Nacht auf Montag an einer geschlossenen Schranke gestoppt und sei zu Fuß weiter geflüchtet, teilte die Polizei mit. Die Beamten entdeckten ihn schließlich samt 22-jährigem Beifahrer in einem Gebüsch.