CDU-Politiker fordert Defensivwaffen für Ukraine
n-tv
Die Bundesregierung lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab. In der Union sieht man das anders: Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Hardt sagt, Deutschland müsse "seine strikte Anti-Haltung aufgeben". Derweil hat der Linke Gysi Verständnis für Ex-Marinechef Schönbach.
Nach dem Eklat um den deutschen Marinechef Kay-Achim Schönbach werden in der Union Forderungen nach deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine bekräftigt. In puncto Rüstungsunterstützung für die Ukraine müsse Deutschland "seine strikte Anti-Haltung aufgeben", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, der "Welt". Er finde, "die Nachfrage nach defensiven Waffen seitens der Ukraine in Deutschland sollte geprüft und in bestimmten Fällen auch positiv beschieden werden".
Es gebe Waffen, die von Russland nicht ernsthaft als Bedrohung empfunden werden können, führte Hardt aus. "Panzer- und Flugabwehrraketen gehören dazu." Eine "Bevormundung" baltischer NATO-Partner in dieser Frage gehe "gar nicht". Hardt bezog sich dabei auf einen Bericht des "Wall Street Journal", wonach Deutschland die Lieferung deutscher Waffen durch Estland an die Ukraine blockiert.
Hardt stellte in der "Welt" klar, dass die Äußerungen des entlassenen Vizeadmirals Schönbach über die Ukraine und Russland "in keiner Weise der Haltung der Politik der demokratischen Parteien im Bundestag" entsprächen. "Für sie gibt es keinen Rückhalt in der deutschen Politik", betonte der Unionspolitiker und stellte klar: "Die Krim ist Teil der Ukraine."
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.