CDU nach der Wahl: Stimmen und Wege aus der Krise
ProSieben
Die Bundestagswahl war ein Desaster, die CDU will - und muss - sich erneuern. Viele in der Partei mahnen, dass vor allem die personelle Neuaufstellung nicht zu Zerwürfnissen führen dürfe.
Nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl vor rund zwei Wochen diskutiert die CDU über Wege aus der Krise. Der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte sprach sich dafür aus, die Basis künftig stärker als bisher an Entscheidungen zu beteiligen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kündigte an, in den kommenden Wochen mit den Verbänden seiner Partei die Wahlniederlage aufarbeiten zu wollen. Mehrere CDU-Politiker warnten vor einem offenen Machtkampf im Zuge der personellen Neuaufstellung der Parteispitze.
CDU-Generalsekretär Ziemiak sagte der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die Bundestagswahl: "Gemeinsam mit Verbänden und Vereinigungen werde ich die Gründe für das Wahlergebnis besprechen.» Ihm gehe es in den kommenden Wochen vor allem darum zuzuhören. "Aus der Breite der Partei möchte ich Meinungen, Analysen und Vorschläge für den umfassenden Aufarbeitungsprozess bündeln.» Es werde auch eine Zusammenarbeit mit Denkfabriken geben, "um dem Aufarbeitungsprozess notwendige externe Impulse zu geben», betonte der Generalsekretär.
CDU-Chef Armin Laschet hatte am Donnerstag angekündigt, dass er den Spitzengremien an diesem Montag einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung vorschlagen will. Es gehe um "einen Konsens aller, die im Moment in Betracht kommen». Namen möglicher Kandidaten für seinen Nachfolge im Amt des Parteichefs - wie etwa Gesundheitsminister Jens Spahn, Außenexperte Norbert Röttgen, Wirtschaftsexperte Friedrich Merz oder Fraktionschef Ralph Brinkhaus - nannte er nicht.
Röttgen warnte indes davor, den Prozess von oben steuern zu wollen. "Wir brauchen jetzt einen strukturierten, offenen und integrierenden Prozess mit einem klaren Zeitplan», sagte er der "Welt am Sonntag». "Wir müssen aus den gemachten Fehlern lernen. Jeder Versuch, den fairen Wettbewerb um die Zukunft der CDU zu unterbinden und die Neuaufstellung von oben zu steuern, sind nicht geeignet, neues Vertrauen zu begründen.» Jetzt müsse zügig die Basis zu Wort kommen.