CDU-Fraktionschef will mit eigenen Ideen überzeugen
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Die CDU-Fraktion stellt sich neu auf. Der neue Vorsitzende Schnieder soll an diesem Mittwoch gewählt werden.
Mainz (dpa/lrs) - Die CDU-Landtagsfraktion wird nach dem Willen ihres designierten Vorsitzenden Gordon Schnieder künftig mehr mit eigenen Ideen punkten. "Wir machen keine Fundamentalopposition und reden alles schlecht. Im Gegenteil, wir wollen künftig noch stärker herausstellen, wie wir es besser machen werden", sagte der 47-Jährige im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Als Beispiele nannte Schnieder, der auch CDU-Generalsekretär ist, Themen wie den Klimaschutz, den ÖPNV, die kommunalen Finanzen, die medizinische Versorgung und die Grundsteuer.
Dazu gehöre auch: "Wir müssen dauerhaft Themen mit Köpfen verbinden - also einen starken Kopf für Innere Sicherheit, einen für Klimaschutz oder einen für die Migrationsfrage", sagte der Landtagsabgeordnete aus Trier. Der Fraktionsvorsitzende müsse als Redner nicht "überall reinspringen". "Es geht darum, den Menschen klar zu zeigen, wie die CDU mit guten Vorschlägen nach 2026 dieses Land regieren will", betonte Schnieder.
Zur Situation in der CDU-Fraktion sagte Schnieder: "Wir sind gar nicht auseinander." Nach der am 22. Dezember bekanntgegebenen Entscheidung zum Rücktritt von Christian Baldauf Ende März hatten mehrere CDU-Abgeordnete in Gesprächen mit Journalisten erklärt, dass dem Beschluss eine heftige Kontroverse vorausgegangen sei. Dabei fielen Begriffe wie Viererbande, Putsch und Intrigen. Dazu befragt sagten Baldauf und Schnieder damals, dass diese internen Dinge intern bleiben sollten.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.