CDU-Fraktionschef Liskow kritisiert Handeln von Schwesig
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schweriner Landtag, Franz-Robert Liskow, hat seine Kritik am Handeln von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bekräftigt. Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie treffe sie willkürliche Entscheidungen und in der Russlandfrage betreibe sie eine "Nebenaußenpolitik", konstatierte Liskow nach einem Treffen mit dem neuen CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz.
Wie aus der am Donnerstag verbreiteten Mitteilung hervorgeht, nahm Merz am Mittwoch in Fleesensee (Mecklenburgische Seenplatte) an einer auswärtigen Fraktionssitzung der CDU teil. Bei dem Treffen sei auch der "sehr holperige Start der Bundesregierung" besprochen worden. Als Beispiele nannte Liskow, der sich im Frühjahr auf einem Landesparteitag zur Wahl für den Landesvorsitz stellen will, unter anderem den Förderstopp für energieeffizientes Bauen, die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht und die Helmlieferungen an die Ukraine. Zudem führte er "eine gespaltene Haltung der SPD zu Russland" an, das wegen der Truppenkonzentrationen an der Grenze zur Ukraine derzeit international in der Kritik steht.
Schwesig hatte nach einem Treffen der SPD-Spitze zum Ukraine-Konflikt am Dienstag betont, dass sie den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mittrage, den Konflikt auf diplomatischem Weg zu lösen. "Dazu muss Russland seinen Beitrag leisten", sagte sie, vermied aber direkte Kritik am Vorgehen von Kreml-Chef Wladimir Putin.
Schwesig hatte sich stets für eine Fortführung des Dialogs mit Russland stark gemacht, auch mit Blick auf die Fertigstellung und Inbetriebnahme der umstrittenen Ostsee-Erdgas-Leitung Nord Stream 2. Aus weiten Teilen der Politik kommen aber zunehmend Forderungen nach einem härteren Kurs gegenüber Putin.
Bad Liebenstein (dpa/th) - Das Totenkopfäffchen Steve aus dem Tierpark Bad Liebenstein (Wartburgkreis) ist am Montag mutmaßlich an einer Vergiftung gestorben. Wie Tierparkleiter Simon Geib am Donnerstag sagte, soll das dreijährige Tier zuvor von Unbekannten trotz einiger Hinweisschilder durch einen Zaun des Geheges gefüttert worden sein. Was er genau gefressen hatte, könne man demnach nicht sagen. Es könnten Pflanzen gewesen sein, die giftig für den Affen waren, sagte Geib weiter.
Hannover/Stade (dpa/lni) - Nach wiederholten Schafrissen auf dem Elbdeich im Landkreis Stade will das Landesumweltministerium den Landkreis beim geplanten Abschuss eines Wolfes unterstützen. Der Landkreis veröffentlichte dem Ministerium zufolge eine Ausnahmegenehmigung für den Abschuss. "Ich begrüße diesen Schritt des Landkreises Stade sehr", sagte dazu Umweltminister Christian Meyer (Grüne) am Donnerstag laut Mitteilung. Wölfe, die wiederholt geschützte Nutztiere gerissen hätten, sich Menschen auffällig genähert oder wie in Stade den Deich- und Hochwasserschutz gefährdeten, müssten entnommen werden, ohne den Artenschutz zu gefährden.
Plüderhausen (dpa/lsw) - Ein Auto hat sich auf der Bundesstraße 29 im Rems-Murr-Kreis überschlagen - zwei Insassen wurden dabei schwer verletzt. Das Auto sei im Bereich einer Baustelle bei Plüderhausen von der Fahrbahn abgekommen und auf eine Leitplanke aufgefahren, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Bei dem Aufprall habe sich das Fahrzeug überschlagen und sei ein kurzes Stück mit der Windschutzscheibe über die Leitplanke gerutscht, schilderte eine Polizeisprecherin. Danach sei das Auto mit dem Dach auf der Straße liegengeblieben.