CDU-Fraktionschef: Förderwirrwarr für Kommunen beenden
n-tv
Erfurt (dpa/th) - CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt hat der Landesregierung einen Förderwirrwarr bei Programmen für die Thüringer Kommunen vorgeworfen. "In Thüringen gibt es etwa 110 Förderprogramme, auf die die Kommunen zugreifen könnten. In machen Fördertöpfen stecken nur wenige Millionen Euro", sagte Voigt am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Viele Kommunen, vor allem kleine, verzichteten auf Geld, weil sie das aufwenige Antragsverfahren scheuten. "Wir verlangen, die Programme auf etwa 30 zu verringern, ohne dass sinnvolle Fördermöglichkeiten oder Geld verloren gehen."
Voigt bekräftigte vor einem am Donnerstagabend geplanten "Kommunalgipfel" seiner Fraktion die Forderung nach höheren Zahlungen des Landes an Städte, Gemeinden und Kreise. Allein die direkten Zuweisungen müssten im kommenden Jahr um 100 Millionen Euro angehoben werden. Mehr Geld sei auch für die Förderung kleiner Orte nötig. Der CDU-Politiker verwies auf einen Investitionsstau bei den Kommunen im Milliardenbereich, der aufgehoben werden müsse. "Wir haben seit Jahren eine Schieflage."
Die CDU-Fraktion drängt seit Jahren darauf, dass der gesetzlich geregelte Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen in Thüringen reformiert wird.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.