CDU-Fraktion: Debatte über "fehlenden Respekt vor dem Staat"
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Erfurt (dpa/th) - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat angesichts der Silvester-Krawalle in Berlin und anderen Städten eine Debatte über "fehlenden Respekt vor dem Staat" gefordert. Bei den Ausschreitungen waren vor allem in Berlin Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte massiv angegriffen worden. "Der hohe Anteil von Migranten unter den Angreifern muss als solcher benannt werden. Alles andere ist falsch verstandene Toleranz und hilft nicht, die Situation in den Griff zu bekommen", erklärte der Abgeordnete Stefan Schard, Sprecher für Migrationspolitik in der CDU-Fraktion. Man müsse auch über eine "ungeregelte Migration" und das Scheitern von Integrationsbemühungen sprechen.
"Ich erwarte von den zuständigen Politikern nicht nur Betroffenheit, ich erwarte Durchgreifen", betonte Schard. Man dürfe nicht um den heißen Brei reden und müsse die Dinge beim Namen nennen. Andernfalls steige die Gefahr, dass andere das Geschehen dazu nutzen, "um ihr rechtspopulistisches Süppchen zu kochen". "Wer meint, als Gast in unserem Land die staatlichen Institutionen angreifen und bekämpfen zu müssen, kann hier nicht länger willkommen sein. Mit Blick auf straffällig gewordene Asylbewerber gehört dazu auch eine Abschiebepolitik, die ihren Namen auch verdient."
Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hatte am Donnerstag darauf verwiesen, dass die Silvester-Krawalle kein reines Migrationsthema seien. Viele der mutmaßlichen Täter seien jung und männlich gewesen. Er weise seit Monaten darauf hin, dass es ein Problem mit Gruppen junger Männer mit und ohne migrantischem Hintergrund gebe, sagte er im Deutschlandfunk.
Ein im Internet kursierendes Video ist nach Auffassung der Ukraine Beleg für ein russisches Kriegsverbrechen. Darauf ist offenbar zu sehen, wie sich zwei Soldaten den gegnerischen Truppen ergeben - und daraufhin erschossen werden.
Hahnbach (dpa/lby) - Ein 25-Jähriger ist zwischen einer Baggerschaufel und einem Haus in Hahnbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) eingeklemmt und dabei schwer verletzt worden. Der Mann habe gemeinsam mit seinem 27-jährigen, baggerfahrenden Kollegen in einem Garten gearbeitet, teilte die Polizei am Sonntag mit. Beim Versetzen des Baggers hatte der 27-Jährige den von hinten kommenden Mann demnach übersehen und ihn mit der Schaufel gegen die Hauswand gedrückt. Mit schweren Handverletzungen wurde der 25-Jährige am Samstag in ein Krankenhaus geflogen.
Meitzendorf (dpa/sa) - Bei der Flucht vor der Polizei ist ein 23 Jahre alter Autofahrer schwer verletzt worden. In der Nacht zu Sonntag sei der Fahrer vor einer Verkehrskontrolle geflohen, teilte die Polizei im Landkreis Börde mit. Bei der anschließenden Verfolgung sei der Fahrer dann auf einen Feldweg eingebogen. Nachdem der junge Mann eine Linkskurve übersehen habe, sei er sechs Meter mit dem Auto einen Abhang hinuntergestürzt. Nach Polizeiangaben wurde der Fahrer schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht.
Advent, Advent und Winterwetter - im Südwesten gibt es Schnee, Glatteis und frostige Temperaturen. Reisende müssen sich weiter in Geduld üben.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Gleichstellungsbeauftragte Gabi Ohler hat mehr Engagement für Frauen und Mädchen mit Behinderungen gefordert. Viele von ihnen würden wegen ihres Geschlecht und wegen ihrer Behinderung mehrfach diskriminiert, sagte Ohler zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am Sonntag.
Unter den Geiseln, die die radikalislamische Hamas seit dem 7. Oktober im Gazastreifen festhält, sind möglicherweise auch britische Staatsbürger. Auch deshalb unterstützen britische Militärmaschinen die Suche nach den noch immer festgehaltenen Menschen.
Berlin (dpa/bb) - Ein 31-jähriger Mann ist nach einem Angriff aus einer fünfköpfigen Gruppe heraus mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus gekommen. Wie die Polizei am Sonntag meldete, hatten Passanten am Vortag gegen 8.30 Uhr den Notruf gewählt. Nach ersten Erkenntnissen soll der 31-Jährige in der Möllendorffstraße in Lichtenberg von der Gruppe in ein Streitgespräch verwickelt worden sein. Als er weitergehen wollte, habe ihn eine Person aus der Gruppe zu Boden getreten, ihm einen Kopfstoß und Fausthiebe versetzt. Der Verletzte blieb regungslos auf dem Asphalt zurück, die Gruppe floh zu Fuß in Richtung Frankfurter Allee, wie es weiter hieß. Beamte suchten die Gegend ab, fanden die Täter aber nicht. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Hamburg (dpa/lno) - Ein 32-jähriger Mann ist in der Nacht zum Sonntag in ein Gleis am Hamburger Hauptbahnhof geklettert, um einen Fußball aus dem Gleisbett zu holen. Eine Präsenzstreife der Bundespolizei hat dies laut eigenen Angaben beobachten können. In einem darauffolgenden Gespräch zwischen den Beamten und dem 32-Jährigen zeigte er sich einsichtig. Gegen ihn wird nun ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren wegen des unerlaubten Aufenthaltes im Gleisbereich eingeleitet.
München/Augsburg (dpa/lby) - Der Tierpark Hellabrunn in München und der Zoo Augsburg blieben nach dem starken Schneefall auch am Sonntag geschlossen. Die Sicherheit auf den Wegen sei wegen Schneebruchgefahr beeinträchtigt, hieß es.
Hannover (dpa/lni) - Bahnreisende im Fernverkehr nach München müssen wegen des Wintereinbruchs in Bayern mit Einschränkungen rechnen. Der Münchner Hauptbahnhof könne nicht angefahren werden, sagte eine Bahnsprecherin am Sonntag. Reisende sollten sich über ihre Verbindungen informieren. Massiver Schneefall und Eisglätte hatten seit der Nacht zum Samstag insbesondere in Süddeutschland für große Verkehrsbeeinträchtigungen gesorgt. Auch am Sonntagmorgen war der Zugverkehr im Hauptbahnhof München unterbrochen. Die Bahn wollte den Betrieb auf vereinzelten Strecken und mit reduziertem Angebot baldmöglichst anrollen lassen - ab wann, war aber zunächst unklar.
Pulheim (dpa/lnw) - Ein Mann ist nach einem Brand in Pulheim (Rhein-Erft-Kreis) mit dem Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gebracht worden. Die Feuerwehr sei am Samstagmittag wegen eines Feuers in einem Mehrfamilienhaus alarmiert worden, teilte die Feuerwehr Pulheim mit. Das Badezimmer einer Kellerwohnung habe dort in Vollbrand gestanden. Zwei Bewohner seien noch einmal in das Haus zurückgelaufen, um Gegenstände vor den Flammen zu retten, sagte ein Sprecher der Feuerwehr Pulheim am Sonntagvormittag. Beide mussten demnach wegen des Verdachts auf eine Rauchgasvergiftung von einem Notarzt behandelt werden; einer von ihnen wurde anschließend in ein Krankenhaus gefahren.