Bundeswehrsoldat nach Drohvideo wieder freigelassen
DW
Nur wenige Stunden nach seiner Festnahme in München ist der Mann wieder auf freiem Fuß. Er hatte zuvor in einem Internetvideo die Impfpflicht kritisiert und Drohungen gegen den Rechtsstaat ausgesprochen.
Der Bundeswehrsoldat, der sich in dem rund einminütigen Videoclip als Oberfeldwebel Oberauer vorstellt, wurde am Donnerstagabend in der Münchener Innenstadt festgenommen, weil er laut Polizei im Verdacht steht, "öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben". Nun ist er wieder auf freiem Fuß.
Die Staatsanwaltschaft Traunstein habe in dem Fall keine Haftgründe gesehen, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Man gehe nicht davon aus, dass von dem Mann eine akute Gefahr ausgehe. Gegen ihn werde aber weiter ermittelt.
Ob die selbst gemachten Angaben des Soldaten korrekt sind, ist bislang nicht bekannt. Unbestätigten Informationen zufolge soll der Mann in Bad Reichenhall stationiert sein und bereits vor einiger Zeit wegen anderer Vorfälle ins Visier von Behörden und Vorgesetzten geraten sein. Diese sollen auch bereits Maßnahmen gegen ihn eingeleitet haben.
Aus dem Verteidigungsministerium hieß es nach der Veröffentlichung des Videos zunächst, man würde Konsequenzen prüfen. Kurz darauf äußerte sich Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) auf Twitter und forderte von der Truppe ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz.
In dem fraglichen Video fordert der Soldat unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen. Explizit wendet er sich gegen die Impfpflicht für Pflegekräfte und fordert ein Ende der sogenannten Duldungspflicht, nach der die Schutzimpfung auch für Bundeswehrpersonal zur Vorschrift wurde.
