Bundestag: Muss Berlin noch mal wählen?
n-tv
Stephan Bröchler war bei der Bundestagswahl 2021 noch nicht Landeswahlleiter in Berlin. Wie viele in der Hauptstadt stand er aber Schlange, um seine Stimme abzugeben. Vor dem Bundesverfassungsgericht nannte er "schwere organisatorische Mängel" als Grund dafür, dass nun eine Wiederholungswahl im Raum steht. Am Dienstag wird in Karlsruhe das Urteil des höchsten deutschen Gerichts erwartet. Anlass ist eine Wahlprüfungsbeschwerde der Unionsfraktion im Bundestag.
Was waren die Probleme?
Am 26. September 2021 - parallel zum Berlin-Marathon und inmitten der Corona-Pandemie - bildeten sich lange Warteschlangen vor Wahllokalen. Es gab zu wenige Wahlkabinen. Manche Stimmen wurden nach dem eigentlichen Wahlende um 18 Uhr abgegeben. Stimmzettel waren falsch oder fehlten gleich ganz. Die Wahl wurde teils um mehr als 100 Minuten unterbrochen. Den Bundestag wählten am Ende Minderjährige mit sowie Menschen, die aus anderen Gründen dazu nicht berechtigt waren.
Welche Überlegungen zum Umfang der Wiederholungswahl gibt es?
