Bundesregierung prüft Taurus-Lieferungen an die Ukraine
n-tv
Wie schon bei den Panzern, wehrt sich Kanzler Scholz lange, der Ukraine Marschflugkörper zu schicken. Jetzt gibt es einem Zeitungsbericht zufolge jedoch ein Umdenken in Berlin. Taurus-Lieferungen werden demnach wahrscheinlicher - allerdings unter einer Voraussetzung.
Die Bundesregierung prüft, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Marschflugkörpern vom Typ Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen kann. Nach "Spiegel"-Informationen laufen darüber Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie. Dabei hat das Haus von Minister Boris Pistorius den Taurus-Hersteller gebeten, eine Limitierung für die Ziel-Programmierung in die Marschflugkörper zu integrieren. Bundeskanzler Olaf Scholz will durch technische Modifikationen des Taurus ausschließen, dass die Ukraine mit den weitreichenden Waffensystemen Angriffe auf russischem Territorium ausführen kann.
In Industriekreisen hieß es, eine solche Einschränkung des Systems sei durchaus möglich, werde aber einige Wochen in Anspruch nehmen. Nach Spiegel-Informationen will Kanzler Scholz die Taurus-Lieferung erst genehmigen, wenn er von der technischen Modifikation überzeugt ist. Grundsätzliche Zweifel an der Idee hegt er aber nicht mehr.
Zudem macht die Bundesregierung eine Lieferung von Marschflugkörpern aus deutschen Beständen nicht mehr abhängig von der Waffenhilfe aus den USA. Bisher hieß es in Regierungskreisen, der Kanzler wolle erst Marschflugkörper liefern, wenn die USA weitreichende Raketen vom Typ ATACMS an Kiew abgeben. Diese Bedingung spielt nach Spiegel-Recherchen keine größere Rolle mehr.
