Bundeskanzler Scholz: "Das ist Putins Krieg"
DW
Für Olaf Scholz markiert die russische Invasion in die Ukraine einen "düsteren Tag für Europa". NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht von einem "brutalen kriegerischen Akt". Die aktuellen Entwicklungen:
Hier die wichtigsten Informationen im Überblick:
In der Nacht zum Donnerstag hat Russlands Staatschef Wladimir Putin eine Militäroperation im ostukrainischen Donbass genehmigt. Seine Streitkräfte haben die Ukraine daraufhin von mehreren Seiten aus angegriffen. Russland habe nicht das Ziel, die Ukraine zu besetzen, sagte Putin. Die Verantwortung für ein Blutvergießen liege beim "Regime" in Kiew. Zugleich warnte der Kremlchef den Westen, jeder Versuch einer Einmischung würde zu Konsequenzen führen, die "man noch nicht gesehen" habe. Diese Drohung einer Atommacht hat weltweit aufhorchen lassen.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem "brutalen kriegerischen Akt" in der Ukraine. "Dies ist eine vorsätzliche, kaltblütige und von langer Hand geplante Invasion", sagte er in Brüssel. "Wir haben jetzt einen Krieg in Europa in einem Ausmaß und einer Art, von der wir dachten, sie gehöre der Vergangenheit an." Mehr als 100 Kampfflugzeuge seien in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden. Die NATO werde zusätzliche Maßnahmen für eine stärkere Abschreckung ergreifen. "Wir müssen mit neuer Entschlossenheit und noch stärkerer Einheit reagieren", sagte Stoltenberg.
Die NATO hat auf Antrag der Militärführung ihre Verteidigungspläne aktiviert. Damit kann im Notfall auch die Eingreiftruppe NATO Response Force (NRF) eingesetzt werden, um Mitgliedsländer zu schützen. Sie umfasst bis zu 40.000 Soldaten. Dennoch stellte Stoltenberg unmissverständlich klar, dass die NATO nicht mit eigenen Kräften die Ukraine unterstützen werde: "Wir haben keine NATO-Truppen in der Ukraine und wir haben auch keine Pläne, NATO-Truppen in die Ukraine zu entsenden."
Die Staatsgrenze der Ukraine ist nach Darstellung der ukrainischen Grenztruppen sowohl aus Belarus als auch aus Russland heraus angegriffen worden. Russische Bodentruppen seien aus mehreren Richtungen in die Ukraine vorgedrungen. Nach ukrainischen Angaben wurden bislang über 40 Soldaten und mindestens zehn Zivilisten getötet.
