Bundesbank für baldiges Ende der EZB-Käufe
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Sollte ein Notfall-Instrument weiter laufen, wenn der Notfall vorbei ist? Bundesbank-Präsident Weidmann meint: Nein. Sobald die Corona-Krise überwunden ist, müsse die Europäische Zentralbank ihre teuren Stütz-Programme beenden.
Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat sich für ein baldiges Ende der billionenschweren Krisen-Anleihenkäufe der EZB nach der Pandemie ausgesprochen. Im Blickpunkt steht dabei das PEPP getaufte Kaufprogramm der Euro-Wächter. "Wenn der Notfall vorüber ist, für den das PEPP geschaffen wurde, muss es beendet werden," sagte Weidmann dem "Handelsblatt". Das PEPP sei ein Programm für eine Ausnahmesituation, die besondere Flexibilität erfordere und rechtfertige. "Wenn diese Ausnahmesituation vorbei ist, dann ist eine solch hohe Flexibilität nicht mehr angemessen", sagte Weidmann. Mit weiteren Fortschritten bei der Pandemie-Bewältigung werden aus Sicht des Bundesbank-Präsidenten hoffentlich bald die krisenbedingten Sondermaßnahmen zurückgeführt. Der Notfall sei beendet, wenn wesentliche Eindämmungsschritte gegen die Pandemie auslaufen und sich die Erholung der Wirtschaft gefestigt habe. "Sicherlich sollten wir die Unterstützung nicht zu früh entziehen", sagte Weidmann. "Ich gehe aber derzeit davon aus, dass wir im nächsten Jahr keine ungewöhnliche Unterauslastung der Kapazitäten mehr haben werden - und zwar auch dann, wenn wir die geldpolitischen Notfallmaßnahmen zurückfahren", fügte er hinzu. Das wäre für ihn dann kein Krisenjahr mehr.In den USA geht es für Tiktok um alles: Die Kurzvideo-Plattform könnte schon bald verkauft oder verboten werden. Dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance werden Spionage und Datenleaks vorgeworfen. Es gibt enge Verbindungen zur kommunistischen Partei. Die chinesische Regierung kann im Unternehmen sogar direkt mitbestimmen.
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