Bund und Länder vertagen sich - weitere Beschränkungen geplant

Es sollte ein Austausch zur Corona-Lage sein - nun aber wollen Bund und Länder doch weitere Beschränkungen einführen. Konkrete Schritte sollen in zwei Tagen beschlossen werden. Im Raum stehen Geisterspiele der Profiligen und längere lokale Lockdowns.

Bund und Länder haben sich bei ihren neuerlichen Beratungen angesichts der Dringlichkeit der Corona-Lage auf eine weitere Anpassung des Infektionsschutzgesetzes verständigt. Damit solle sichergestellt werden, dass den Bundesländern bislang bis zum 15. Dezember befristete Maßnahmen auch darüber hinaus zur Verfügung zu stellen, sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer im Anschluss. Sein bayerischer Amtskollege Markus Söder sagte, der künftige Kanzler Olaf Scholz habe zugesagt, "diese Position mehrheitsfähig zu machen". Damit wird das Gesetz erneut im Bundestag beraten werden müssen. Zudem bereiten Bund und Länder weitere teils erhebliche Beschränkungen vor.

Dazu werden sich die Regierungschefs der Länder bereits am Donnerstag (ab 11.00 Uhr) erneut mit der Bundesregierung treffen. Damit ziehen sie - wie vielfach gefordert - die eigentlich erst für kommende Woche geplante Runde vor. Grund sind die hohen Corona-Neuinfektionen sowie die zunehmenden Probleme in den Krankenhäusern. Dann soll es konkrete Beschlüsse geben.