Bund stellt Weichen für "Kita-Qualitätsgesetz"
n-tv
Die Zuschüsse der Bundesregierung zur Qualitätsverbesserung in Kitas laufen aus. Ein "Kita-Qualitätsgesetz" soll nun eine Anschlussfinanzierung sicherstellen. Bundesfamilienministerin Paus plant mit einer Hilfe von vier Milliarden Euro. Dabei soll ein Aspekt besonders gefördert werden.
"Gute-Kita-Gesetz" hatte die einstige Familienministerin Franziska Giffey ihr Lieblingsprojekt getauft. Das Gesetz, das im Wesentlichen eine 5,5 Milliarden Euro schwere Finanzspritze des Bundes an die Länder für deren Kitas war, läuft zum Jahresende aus. Mit einem neuen "Kita-Qualitätsgesetz" will die Ampel-Regierung nun daran anknüpfen.
Gleichzeitig soll damit der anhaltend scharfen Kritik begegnet werden, die aus Ländern und von Verbänden wegen des ebenfalls zum Jahresende auslaufenden Bundesprogramms "Sprach-Kitas" zur Sprachförderung in den Einrichtungen kommt. Nach den Plänen von Bundesfamilienministerin Lisa Paus sollen die Länder für weitere Qualitätsverbesserungen in den Kitas in den kommenden zwei Jahren knapp vier Milliarden Euro bekommen. Das sieht der Entwurf des Ministeriums für das "Qualitätsgesetz" vor.
Das Vorhaben soll nach Angaben von Paus an diesem Mittwoch im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Bundestag und Bundesrat müssten dann ebenfalls noch zustimmen. Konkret ist die Rede von jeweils 1,993 Milliarden Euro in den Jahren 2023 und 2024. In den Haushaltsberatungen vor der Sommerpause war die Größenordnung bereits grundsätzlich vereinbart worden.
