BSW trachtet Merz nach der Mehrheit - Einspruch eingelegt
n-tv
Ein Eilantrag scheiterte zunächst, nun verlangt das Bündnis Sahra Wagenknecht in einem regulären Verfahren die Neuauszählung der Bundestagswahl. Die noch junge Partei vermutet Fehler, die dazu geführt haben, dass die Linke-Absplitterung unter der Fünf-Prozent-Hürde blieb.
Nach dem sehr knappen Scheitern bei der Bundestagswahl sieht das Bündnis Sahra Wagenknecht Chancen, mit einer Neuauszählung der Stimmen doch noch ins Parlament einzuziehen. Zählfehler hätten dazu geführt, dass bis zu 32.000 Stimmen für das BSW nicht oder falsch zugeordnet worden seien, erklärte die Partei. Zur Fünf-Prozent-Hürde hätten aber nur 9529 Stimmen gefehlt. Das BSW legte nun, wie bereits angekündigt, offiziell Einspruch gegen das Wahlergebnis ein.
Sollte er Erfolg haben, sähe der Bundestag ganz anders aus. "Damit hätte (CDU-Chef Friedrich) Merz für seine schwarz-rote Wahlbetrugs-Koalition keine Mehrheit mehr", sagte Parteichefin Sahra Wagenknecht der "Rheinischen Post". "Das BSW verlangt nicht mehr und nicht weniger, als dass jede Stimme, die für das BSW abgegeben wurde, auch für das BSW zählt. Das ist bisher definitiv nicht der Fall." Ihre Co-Chefin Amira Mohamed Ali stellte klar, das BSW gehe nicht davon aus, dass bewusst manipuliert worden sei. "Wir glauben, dass da Fehler passiert sind", sagte Mohamed Ali.
