BSW-Chefin Wolf fordert mehr Arbeitsanreize für Flüchtlinge

Während Vertreter der Union Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge für falsch halten, findet Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf das System theoretisch richtig. Nur fehle etwas Entscheidendes.

Erfurt (dpa/th) - In der Debatte um Bürgergeld für ukrainische Migranten hat Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf mehr Arbeitsanreize für Geflüchtete gefordert. Nicht das System des Bürgergelds sei das Problem, sondern fehlende Arbeitsanreize, sagte Wolf der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Rufe, aus diesem System wieder auszusteigen, seien nicht durchdacht, "weil das Bürgergeld ja eigentlich den Weg in die Arbeit bedeutet", sagte sie. "Man darf arbeiten, man nutzt die Arbeitsvermittlung, es gibt die Jobcenter, all die Regeln sind klar, die Frage ist nur, wie kriege ich am Ende die Motivation so hoch, dass die Arbeit auch aufgenommen wird."

Ukrainer im Bürgergeldsystem

Ukrainische Flüchtlinge können seit Juni 2022 Grundsicherung bekommen, also die gleichen Leistungen wie Empfänger von Bürgergeld (damals noch Hartz IV). Begründet wurde dies unter anderem damit, dass sie direkt Anspruch auf einen Aufenthaltstitel haben und keine Entscheidung wie bei Asylbewerbern abwarten müssen.